Beschlussvorlage (Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016; hier: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung))

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
91 kB
Datum
17.03.2016
Erstellt
07.03.16, 13:53
Aktualisiert
07.03.16, 13:53
Beschlussvorlage (Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016;
hier: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige
         Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung)) Beschlussvorlage (Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016;
hier: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige
         Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung))

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GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 17.03.2016 öffentlich TOP- Nr.: 18/2016 Abteilung: Sachbearbeiter: I Frank Heidbüchel Aktenzeichen: Datum: I/1 130 04.02.2016 Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 01.01.2016; hier: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung) Beschlussvorschlag: Nach Kenntnisnahme beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald die der Vorlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung). Der Bürgermeister wird beauftragt, das Erforderliche zu veranlassen. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: 902210 € Sachverhalt: Auf den Schnellbrief des Städte- und Gemeindebundes NRW (Anlage 1) wird verwiesen. Die zu ändernde Satzung ist als Anlage 2 beigefügt. Da es sich um eine reine Formalie handelt, wird auf weitere Erläuterungen hier verzichtet. Falls erforderlich, werden diese mündlich im Rahmen der Ratssitzung erfolgen. - Seite 1 von 2 - zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: Keine direkten Auswirkungen auf den Haushalt. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Nach Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der rat der Gemeinde Hürtgenwald, die der Vorlage beigefügte Satzung. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -