Mitteilungsvorlage (Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 07.07.2016 92/2016 Abteilung: Sachbearbeiter: Abteilung 1 Frau Gerold und Herr Heidbüchel Aktenzeichen: Datum: I/1 720.060 20.06.2016 öffentlich TOP- Nr.: Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle Beschlussvorschlag: Die Ausführungen wurden seitens des Rates der Gemeinde Hürtgenwald zur Kenntnis genommen. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: 911111/911112 € Sachverhalt: Am 23. Oktober 2014 hat der Rat der Gemeinde Hürtgenwald in seiner Sitzung beschlossen, sich der gemeinsamen Stellungnahme des Zweckverbandes Entsorgung West (ZEW) und der AWA Entsorgung GmbH zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes, Teilplan Siedlungsabfälle, anzuschließen. Auf die Sitzungsvorlage 144/2014 verweise ich in diesem Zusammenhang. Mit Schreiben vom 26. April 2016 des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen wird der Abfallwirtschaftsplan, Teilplan Siedlungsabfälle, vorgestellt. Der Abfallwirtschaftsplan, der Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung zur Strategischen Umweltprüfung können auf der Internetseite des MKULNV eingesehen und heruntergeladen werden. Außerdem ist eine zusammenfassende Umwelterklärung dieser Vorlage als Anlage beigefügt. - Seite 1 von 2 - zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: keine Abwägung und Entscheidungsvorschlag: keine Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -