Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2014/2020) am 04.02.2015 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:30 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Kühnel (Ausschussvorsitzender), Herr Droste (für Herrn Banze – ab 18:05 Uhr – TOP 3), Herr Dück, Herr Jahn (für Herrn Heidemann), Herr Müller, Herr PuchertBlöbaum (für Frau Kastner), Herr Töpler CDU: Frau Risy, Herr Berg, Herr Daake (für Herrn Siefert), Frau Köster, Herr Schmidt, Herr Wehmeier (für Herrn Keminer) B90/Grüne: Herr Hachmeister (für Frau Kampmann), Herr Lasar Felix-FechenbachHerr Scheele, Frau Gollner Gesamtschule: Grundschule Nord: Frau Schmidt Grundschule Asemissen: Frau Kropp, Frau Fleer Kath. Kirchengemeinde: Herr Glatthor Verwaltung: BM Herr Schemmel, Kämmerer Herr Lange, FBL Herr Taron, Frau Möller, Frau Koppmann, Herr Strauß, Frau Holzapfel Gäste: Frau Reichert, Direktorin der VHS Lippe-West Zuhörer: zahlreich Presse: 1 Vor Beginn der Sitzung werden verwaltungsseitig zwei Tischvorlagen zu TOP 3 verteilt. Die Vorlagen sind als Anlage 1 und 2 der Niederschrift beigefügt. Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. -2- 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. 3. Zukünftige Nutzung von Räumlichkeiten in der Grundschule Asemissen hier: Fortsetzung der Beratung Zu Beginn erklärt AM Herr Puchert-Blöbaum, dass seine Fraktion keinen Fraktionsbeschluss gefasst habe, da noch Beratungsbedarf in Bezug auf alternative Räumlichkeiten bestehe. Evtl. könnten Klassenräume nachmittags genutzt werden, ohne dass diese der Schule weggenommen würden. Zudem stelle sich die Frage, ob die im Haushalt eingestellten 240.000 Euro für den Umbau der Räumlichkeiten nicht für den Bau eines Kulturtreffs an anderer Stelle genutzt werden können. Diese Alternativen solle die Verwaltung überprüfen. Er bittet daher, die Beschlussfassung über die Nutzung der Räumlichkeiten in der Grundschule Asemissen zu vertagen. AM Herr Hachmeister berichtet für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass sie der Nutzung der Räumlichkeiten für einen Kulturtreff nicht zustimmen werde. Aus Sicht seiner Fraktion können die Gruppen auch in anderen Räumlichkeiten untergebracht werden, z.B. habe die Feuerwehr noch einen Jugendraum, der auch von anderen Gruppen mit genutzt werden könne. Die in Betracht kommenden Räume sollen der Schule belassen werden. Da die SPD-Fraktion noch Beratungsbedarf habe, stimme er der Vertagung der Beschlussfassung zu, bitte aber, diese Angelegenheit vor der nächsten Ratssitzung in einer Sondersitzung des Fachausschusses zu beraten. Abschließend teilt AM Frau Risy mit, dass ihre Fraktion einstimmig beschlossen habe, dass die Grundschule die Räumlichkeiten behalten solle. Aus ihrer Sicht solle aber in der nächsten Ratssitzung der endgültige Beschluss über die Nutzung der Räumlichkeiten gefasst werden. 4. Etat 2015 4.1 Beratung der den Ausschuss betreffenden Haushaltsansätze AM Herr Hachmeister teilt mit, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Haushaltsansätzen zustimme. Evtl. ändere sich dieses noch mal in der HFA-Sitzung, da verwaltungsseitig noch einige Fragen beantwortet werden müssen. AM Frau Risy berichtet, dass ihre Fraktion den Haushaltsansätzen zustimme. Der Ausschuss für Bildung und Kultur stimmt den veranschlagten Ansätzen aller den Ausschuss betreffenden Haushaltsansätzen zu. - einstimmig 4.2 Antrag des Mensavereins der Felix-Fechenbach-Gesamtschule Bezüglich des Antrages des Mensavereines berichtet Herr Scheele, dass der Zuschuss für den Verein in den letzten drei Jahren zurückgefahren worden sei. Für das Haushaltsjahr 2015 habe der Verein, wie im letzten Jahr, einen Zuschuss in Höhe von 5.500 Euro beantragt, dieser Betrag reiche aus. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass in der vorgelegten Einnahmen-Ausgaben-ÜberschussRechnung für das Jahr 2013 im Bestand ein Betrag in Höhe von 21.356,55 Euro ausgewiesen sei. Da der Verein einige Investitionen tätigen müsse, seien diese Mittel schnell aufgebraucht. So habe der Verein kürzlich einen Heißgetränkeautomaten angeschafft. Weiterhin sei ein Koch eingestellt und das Essensangebot um dienstags und freitags erweitert worden. Dadurch konnten die Essenszahlen erhöht werden. Sodann ergeht folgender Beschluss: Dem Antrag des Mensavereines auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 5.500 Euro wird zugestimmt. - einstimmig - -3- 5. Aktuelle Entwicklungen an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule hier: - Auffang- und Förderklasse - Inklusion: FFG wird Schule des Gemeinsamen Lernens Eingangs berichtet Herr Scheele, dass die Gemeinde Leopoldshöhe aufgrund der erhöhten Zuweisung von Flüchtlingen und EU-Bürgern ohne deutsche Sprachkenntnisse vom Schulamt des Kreises Lippe aufgefordert worden sei, eine Auffang- und Förderklasse an der Gesamtschule zu errichten. Er führt aus, dass neben den Kindern von Ausländerinnen und Ausländern auch für Kinder von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern bzw. alleinstehenden Kindern und Jugendlichen eine Schulpflicht bestehe. Diese Kinder werden als sogenannte Seiteneinsteiger beschult. Der Kreis habe daher den Schulträger aufgefordert bis zum 01.02.2015 eine Auffang-und Förderklasse an der Gesamtschule einzurichten. In einem gemeinsamen Gespräch sei seitens der Schulleitung und des Schulträgers die derzeitige Raumsituation dargestellt und vom Kreis Lippe entsprechend gewürdigt worden. Man habe sich darauf geeinigt, ab Beginn des Schuljahres 2015/2016 eine Auffang- und Förderklasse an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule einzurichten. Eine Klasse umfasse bis zu 15 SuS. Er macht in seinen Ausführungen deutlich, dass es wichtig sei, dass der Klassenraum für diese SuS in der Nähe der Schule liege, da die SuS je nach Entwicklung teilweise auch am Regelunterricht teilnehmen sollen. Zunächst sei es geplant gewesen einen Raum unter dem LEOS zu nutzen. Es habe sich aber herausgestellt, dass dieser für den Unterricht nicht ausreichend sei. Nunmehr sei innerhalb der Schule ein Raum, der für den naturwissenschaftlichen Unterricht zu klein sei, gefunden worden. Dieser würde jetzt für die Auffangklasse hergerichtet. Ein weiteres Problem ergebe sich dadurch, dass der Übergang von der Auffangklasse in eine Regelklasse schwierig sei, da die Regelklassen nahezu ausgelastet seien. Auch fehle es an Unterrichtmaterial für diese SuS. Herr Scheele berichtet weiterhin, dass neben der Einrichtung einer Auffang- und Förderklasse die Inklusion mit der Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an der Gesamtschule ein Thema sei. Derzeit werden 5 Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf an der Gesamtschule unterrichtet. Aufgrund der fehlenden Räumlichkeiten sei mit den Vertretern der Bezirksregierung und des Kreises Lippe der Kompromiss geschlossen worden, dass die Gesamtschule ab dem Schuljahr 2016/17 Schule des Gemeinsamen Lernens werde. Es sei geplant, beginnend mit dem 5. Jahrgang, 10 SuS mit sonderpädagogischem Förderbedarf aufzunehmen. Im 5. Jahrgang würden dann nur noch 135 SuS aufgenommen. Problematisch sei allerdings das Raumproblem. Aufgrund der Kölner Schulbaurichtlinie werde pro Jahrgang ein zusätzlicher Differenzierungsraum benötigt. Da der fünfte Jahrgang im Aulatrakt untergebracht sei, sei es zunächst möglich, das Selbstlernzentrum zu nutzen. Zum Schuljahresbeginn 2017/18 müsste jedoch der geplante Neubau bezugfertig sein. Die Ausschussmitglieder nehmen die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis, In der anschließenden Diskussion teilt Frau Schmidt mit, dass an der Grundschule Nord bereits Kinder, die kein Deutsch sprechen, aufgenommen worden seien. Es haben sich Eltern bereit erklärt, diese Kinder im Unterricht zu unterstützen. Die Ausführungen von Herrn Scheele sind anhand einer PowerPointPräsentation vorgestellt worden, die vorgestellte Präsentation ist als Anlage 3 der Niederschrift beigefügt. 6. Vorstellung der Statistik 2014 der Gemeindebücherei Frau Koppmann berichtet, dass die Bücherei im letzten Jahr mit der Onleihe begonnen habe. Für die Bücherei seien E-Reader angeschafft worden damit die Leserinnen und Leser diese ausprobieren können. Sie weist darauf hin, dass dieses Projekt mit Landesmitteln gefördert wurde. Auf Nachfrage von AM Frau Risy bezüglich des Rückganges der Ausleihe, erklärt Frau Koppmann, dass im letzten Jahr ca. 2000 Medien weniger ausgeliehen wurden, dennoch sei man mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Der Umsatz habe 5,3 % betragen, d.h., dass jedes Medium ca. 5 mal ausgeliehen worden sei. Sie macht noch einmal deutlich, dass der Umzug der Bücherei in Asemissen richtig gewesen sei. Nunmehr bleibe abzuwarten, wie sich die Onleihe weiter entwickele. 7. Veranstaltungen im Jahr 2015 7.1 Partnerschaftsangelegenheiten In Bezug auf die Vorlage bittet AM Frau Risy den unter Punkt 2 aufgeführten Festakt mit -4- Partnerschaftsfeier näher zu erläutern. BM Herr Schemmel erklärt, dass in diesem Jahr das 25-jährige Jubiläum mit den Partnerstädten St. Gaultier und Schweina gefeiert werde. Es sei ein Festakt in der Festhalle geplant, an dem viele Gäste aus den Partnerstädten erwartet würden. 7.2 Kulturelle Veranstaltungen im Jahr 2015 Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage zustimmend zur Kenntnis. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19:05 Uhr. Kühnel Ausschussvorsitzender Holzapfel Schriftführer/in