Mitteilungsvorlage (Ausbau des alten Teilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" von Haus-Nr. 20 bis zur Einmündung "Im Unterdorf")

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 25.06.2015 öffentlich TOP- Nr.: 92/2015 Abteilung: Sachbearbeiter: 3/Bauamt Herr Franke Aktenzeichen: Datum: III F/Ra 19.06.2015 Ausbau des alten Teilstückes der Gemeindestraße "Zum Schnepfenflug" von Haus-Nr. 20 bis zur Einmündung "Im Unterdorf" Beschlussvorschlag: Die beiden Anschreiben eines Anliegers aus dem Bereich des alten Teilstückes der Gemeindestraße „Zum Schnepfenflug“ werden zur Kenntnis genommen. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: 91211 € Sachverhalt: Unter Bezugnahme auf TOP 4 (Beschlussvorlage Nr. 86/2015) dieser Sitzung teile ich Ihnen nachfolgend das Ergebnis der schriftlichen Abfrage bei den Grundstückseigentümern bezüglich der Abgeltung des Beitrages für die Ausbaukosten über einen Ablösevertrag sowie die Notwendigkeit einer weiteren Informationsveranstaltung mit: Der überwiegende Teil der Anlieger des vorgenannten Straßenausbauteilstückes hat sich auch weiterhin gegen einen Ausbau ausgesprochen. Zwölf Anlieger sind weder mit einem Ablösevertrag noch mit einer weiteren Informationsveranstaltung einverstanden. In der Erklärung bekräftigen sie noch einmal, dass das besagte Straßenteilstück nicht ausgebaut werden soll. Lediglich sechs Anlieger sind mit dem Ausbau der Straße und der Kostenumlage durch einen Ablösevertrag einverstanden. - Seite 1 von 2 - In diesem Zusammenhang gebe ich Ihnen zwei Schreiben eines Anliegers vom 02.02.2015 und vom 17.06.2015 zur Kenntnisnahme. Falls dies gewünscht wird, besteht die Möglichkeit, die beiden Schreiben im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt 4 (Beschlussvorlage 86/2015) zu beraten. 2 Anlagen Abwägung und Entscheidungsvorschlag: ./. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -