Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Betriebsausschuss Straßen Termin, Beginn: Mittwoch, 21.09.2016, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 11. Sitzung Erftstadt, den 08.09.2016 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Ortstermin zum "Antrag bzgl. Erhalt der Grabstätte von Maria Sophie Kalscheuer auf dem Friedhof Gymnich" (202/2016 und 202/2016 1. Ergänzung) Uhrzeit 17.00 Uhr, Treffpunkt: Trauerhalle 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 4 Mitteilungen der Verwaltung 5 Bericht aus den Gremien 6 Präsentation "1. Ergebnisse Pavement Mangement" durch das Ingenieurbüro Fischer, Erftstadt 7 Bauvorhaben: Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben- G119049/06.01 8 Anregung bzgl. Markierung von Parkplätzen vor dem Pfarrzenztrum St. Kilian in E.- Lechenich 9 Anregung zum Abbau eines Fahrradständers auf dem Marktplatz in E.-Lechenich 10 Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette 11 Anregung bzgl. Errichtung einer Tiefgarage unter dem Schützenplatz in E.- Lechenich 12 Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßen 13 Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt 14 Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe 15 2. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 Eigenbetriebsordnung NRW (EigVO NRW) 16 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das schäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 17 Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016 18 Einspruch des SB Heinz Küpper gegen die Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 15.06.2016 19 Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2017 20 Gehwegausbau Rotbachstraße - Aufhebung eines Sperrvermerks 21 Abstufung K 45 (Ortsdurchfahrt Erftstadt-Liblar) zwischen der K 44 und dem Kreisverkehrsplatz „Am Giezenbach“ (Anschlussohr B 265n) sowie Aufstufung der GV 9, Merowinger Straße, zwischen der L 33 südwestlich Friesheimer Busch und der L 163 (ErftstadtBliesheim) 22 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen- 23 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich Rechnungswesen & Controlling im Eigenbetrieb Straßen 24 Antrag bzgl. Erhalt der Grabstätte von Maria Sophie Kalscheuer auf dem Friedhof Gymnich 25 Antrag bzgl. Aufstellung von Warnhinweisschildern an Friedhöfen 26 Antrag bzgl. eines Sachstandsberichtes über die Erstellung eines Gutachtens seitens der Friedhofsmauer in E.-Gymnich 27 Antrag bzgl. Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau der Westtangente in E.- Lechenich. 28 Antrag bzgl. Lärmminderung auf der A1 in Kierdorf II. Nichtöffentlich ver- Ge- 1 Tennensportplatz E.-Friesheim, Bau einer Bewässerungsanlage Vergabe der Bauarbeiten G119049/06.01 1.1 Dringlichkeit zur V 348/2016, (Bau einer Bewässerungsanlage, Sportplatz Friesheim) 2 Entsorgung von Abfällen auf Friedhöfen und an sonstigen Standorten im Stadtgebiet Erftstadt 3 Neubau Gerätehalle Bauhof, Außenanlagen Vergabe 4 Erstmaliger Straßen- und Teilausbau in der Straßen Tannenweg, sowie Deckensanierung in den Straßen Franz-Rüth-Straße und Bertolt-Brecht-Straße n Erftstadt-Liblarim Zuge der Arbeiten der Stadtwerke 5 Straßensanierung im Vollausbau in den Straßen Sebastianusstraße und Moselstraße in Erftstadt-Gymnich, sowie der Sanierung der Gehweganlagen im Zuge der Arbeiten der Stadtwerke 6 Vergabe von Betrieb, Instandhaltung, Erneuerung und Ausbau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt