Beschlussvorlage (Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW))

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 20.08.2015 öffentlich TOP- Nr.: 102/2015 Abteilung: Sachbearbeiter: Abteilung 5 Klaus Kowalke Aktenzeichen: Datum: 5 913-69 -201427.07.2015 Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsauschusses nimmt der Gemeinderat die Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2015 gemäß § 22 Abs. 2 GemHVO NRW zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen ? Ja Produkte lt. Anlage€ Produkt: 1.315.840,15 € 1) Einmalig (siehe Anlage) 2) Objektbezogene Einnahmen (Kreditermächtigung) 107.000,00 € Sachverhalt: Auf die Beratungen des Rechunungsprüfungsauschusses in seiner Sitzung vom 20.08.2015 wird verwiesen. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: -/- - Seite 1 von 2 - Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -