Mitteilungsvorlage (Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Jörg Simon)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 20.08.2015 öffentlich TOP- Nr.: 113/2015 Abteilung: Sachbearbeiter: Abteilung 4 Frau Janser Aktenzeichen: Datum: 022.3 03.08.2015 Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Jörg Simon Beschlussvorschlag: Bürgermeister Buch verliest die Verpflichtungsformel und verpflichtet Herrn Jörg Simon zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben. Ratsmitglied Jörg Simon bekundet durch Erheben von seinem Platz sein Einverständnis mit der ihm vom Bürgermeister vorgesprochenen Verpflichtungsformel. Bürgermeister Buch verpflichtet Ratsmitglied Jörg Simon per Handschlag. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: 90111 € Sachverhalt: Am 18.06.2015 hat das Ratsmitglied Michael Kaldenbach seinen Verzicht auf den Sitz im Rat der Gemeinde Hürtgenwald mit Wirkung ab 01.07.2015 gemäß §§ 37 und 38 Kommunalwahlgesetz NRW (KWahlG) erklärt. Gemäß § 45 KWahlG wurde als Nachfolger für Herrn Kaldenbach den in der Reserveliste der CDU vom 20.03.2014 für die Wahl der Vertretung der Gemeinde Hürtgenwald am 25.05.2014 unter lfd. Nummer 27 als Ersatzbewerber Herr Jörg Simon, geb. 15.01.1969, Josef-Köller-Straße 15, 52393 Hürtgenwald, festgestellt. - Seite 1 von 2 - Herr Jörg Simon hat mit Erklärung vom 29.07.2015 den Sitz im Rat der Gemeinde Hürtgenwald angenommen. Die Verpflichtung kann beispielsweise in der Form vollzogen werden, dass das neue Ratsmitglied Jörg Simon sein Einverständnis mit folgender Verpflichtungsformel bekundet: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde Hürtgenwald erfüllen werde.“ Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Ohne, da Mitteilungsvorlage Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -