Mitteilungsvorlage (Fraktionsvorsitz Bündnis 90/DIE GRÜNEN; neuer Vorsitzender ab dem 01.12.2015)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 03.12.2015 öffentlich TOP- Nr.: 184/2015 Abteilung: Sachbearbeiter: Abteilung 4 Frau Janser Aktenzeichen: Datum: 022.16 16.11.2015 SPD-Fraktion sowie Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Wechsel in der Fraktionsspitze Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: entfällt € Sachverhalt: Gemäß § 29 Nr. 4 der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse ist die Auflösung einer Fraktion, der Wechsel im Fraktionsvorsitz (stellvertretender Fraktionsvorsitz), sowie die Aufnahme und das Ausscheiden von Mitgliedern dem Bürgermeister vom Fraktionsvorsitzenden schriftlich anzuzeigen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Hürtgenwald, Herr Rainer Polzenberg, hat u.a. schriftlich seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender zum 31.12.2015 erklärt. Zwischenzeitlich wurde schriftlich mitgeteilt, dass das Rats- und Fraktionsmitglied Heinz Kaumanns ab dem 01.01.2016 zum Fraktionsvorsitzenden sowie Rats- und Fraktionsmitglied Giordano Pagano ab dem 01.01.2016 zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde (siehe Anlage 1). - Seite 1 von 2 - Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Hürtgenwald, Herr Manfred Rogner, hat schriftlich per E-Mail mitgeteilt, dass er den Fraktionsvorsitz ab dem 01.12.2015 an das Rats- und Fraktionsmitglied Jürgen Bergschneider abgibt (siehe Anlage 2). zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: ohne Abwägung und Entscheidungsvorschlag: ohne Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -