Beschlussvorlage (Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 - 2018)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 03.12.2015 166/2015 Abteilung: Sachbearbeiter: 5 Herr Bergs / Herr Engels Aktenzeichen: Abt. 5/ Gebührenkalk. Winterd. 2016-2018 18.11.2015 öffentlich TOP- Nr.: Datum: Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 - 2018 Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.11.2015 fasst der Rat der Gemeinde Hürtgenwald folgenden Beschluss: 1) Die vorgelegte Gebührenkalkulation „Winterdienst“ für die Haushaltsjahre 2016 - 2018 wird zur Kenntnis genommen. 2) Die kalkulierte Gebühr lautet 0,66 € je lfd. Meter Straßenfront. 3) Die Gebührensatzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Hürtgenwald wird in der beiliegenden Fassung beschlossen. Finanzielle Auswirkungen ? Ja Produkt: 91211 Sachverhalt: Es wird auf die Beratungen zur Beschlussvorlage Nr. 157/2015 im Haupt- und Finanzausschuss vom 17.11.2015 verwiesen. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: -.- Seite 1 von 2 - Abwägung und Entscheidungsvorschlag: -.- Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -