Beschlusstext (Überörtliche Prüfung des Kreises Euskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 09.11.2011 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 13 Überörtliche Prüfung des Kreises Euskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Zu dem Teilbereich „Gebäudewirtschaft“ regt die Fraktion Bündnis 90 „DIE GRÜNEN“ an, als Basis die vorhandenen Energiepässe zu nehmen. Die Verwaltung erklärt, dass aus Sicht der Schulen aufgrund der sinkenden Schülerzahlen nicht gleichzeitig ein überhängender Flächenbedarf gesehen werden kann und ausgewiesene Einsparpotenziale mittelfristig nicht umgesetzt werden können. Aus Sicht der Verwaltung sei der Bericht, bezogen auf die Raumorganisation widersprüchlich und es seien nur langfristige Einsparpotenziale möglich. Für den Teilbereich „Kreisbauhof“ berichtet die Verwaltung, dass seitens des Landesbetriebes NRW noch keine Rückäußerung hinsichtlich der Zusammenarbeit erfolgt sei. Auf die Anregung der Fraktion Bündnis 90 „DIE GRÜNEN“, die Produktionszahlen ständig auszuwerten, erklärt die Verwaltung, dass dadurch erhebliches Personal gebunden werde und dass diese Auswertungen im Bedarfsfalle bereits durchgeführt würden. Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr regt einvernehmlich an, dass die Verwaltung den Landesbetrieb Straßen NRW nochmals auffordere eine endgültige Stellungnahme abzugeben, um die Angelegenheit zum Abschluss zu bringen. Für den Teilbereich „Vermessungs- und Katasterwesen“ erläutert die Verwaltung, dass die Stellenreduzierung so vorgenommen werde, wie in der Aufgabenkritik bereits dargestellt, sofern keine Aufgabenmehrung entstehe. Info 95/2011