Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012: 2. Veränderungsliste)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 09.11.2011 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 16 Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012: 2. Veränderungsliste Beim Ausbau der K 32, OD Vollem sind die Mehrausgaben bei der Gesamtmaßnahme in Höhe von 150.000,00 € durch die bei der Haushaltsplanung bisher nicht berücksichtigen Einnahmen aufgrund des Kostenanteils der Stadt Mechernich für die Nebenanlagen gedeckt. Die Gesamtkosten der Maßnahme, K 34, von der K 36 bei Roderath bis zur L 206 in Pesch, betragen laut Kostenrechnung 1.25 Mio. €. Die Mittel sind in den Haushaltsplanentwurf 2012 aufzunehmen. Eine Deckung kann über Minderausgaben bei der Instandsetzung der K 74 und der K 24 erfolgen. Die Haushaltsansätze müssen entsprechend angepasst werden. Erhöhung des Haushaltsansatzes –Trassensicherung Schienenstrecke Euskirchen – Düren – um 5.000,00 €. Die Unterstützung des Bürgerbahnbetriebes auf dieser Strecke soll bis zur LAGA 2014 in Zülpich fortgesetzt werden. Des weiteren werden für die Osttangente Mechernich keine Mittel veranschlagt. Der Ausschussvorsitzende stellt die 2. Veränderungsliste zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: bei 1 Gegenstimme mit Mehrheit beschlossen V 211/2011