Beschlusstext (Allgemeine Vorschrift zu § 14 Zweckverbandssatzung VRS hier: Zustimmung zur Änderung der Zweckverbandssatzung des ZV VRS)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 09.11.2011 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 7 Allgemeine Vorschrift zu § 14 Zweckverbandssatzung VRS hier: Zustimmung zur Änderung der Zweckverbandssatzung des ZV VRS Die Vorlage wird ohne Aussprache zur Abstimmung gestellt. Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr empfiehlt folgende Beschlussfassung: Der Kreis Euskirchen stimmt der Anpassung der Satzung des Zweckverbandes VRS (§ 14) an die Vorgaben der VO (EU) 1370/2007 unter Berücksichtigung der VRS-Vorlage (6-12-111.4) zu. Abstimmungsergebnis: Einstimmig V 216/2011