Beschlussvorlage (Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 03.12.2015 171/2015 Abteilung: Sachbearbeiter: 5 Herr Bergs / Herr Engels Aktenzeichen: Abt. 5/ Gebührenkalk. Übergangsheime 2016 18.11.2015 öffentlich TOP- Nr.: Datum: Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Die vorgelegten Gebührenkalkulation „Übergangsheime“ für das Haushaltsjahr 2016 wird zur Kenntnis genommen.. 2. Die Gebührensätze betragen je Person und Monat für die Benutzung 103,51 €. 3. Die Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen wird in der beigefügten Fassung beschlossen. Finanzielle Auswirkungen ? Ja Produkt: 90531 Sachverhalt: Es wird auf die Beratungen zu Beschlussvorlage Nr. 170/2015 im Haupt- und Finanzausschuss vom 17.11.2015 verwiesen. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: - Seite 1 von 2 - -.- Abwägung und Entscheidungsvorschlag: -.- Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -