Tischvorlage (Anregung auf Erlass einer Satzung über die Benutzung und Unterhaltung der gemeindlichen Feldwege in der Gemeinde Hürtgenwald (Feldwegesatzung))

GEMEINDE HÜRTGENWALD Tischvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 21.01.2016 öffentlich TOP- Nr.: 6/2016 Abteilung: Sachbearbeiter: 3, Bauamt Herr Zimmermann Aktenzeichen: Datum: III Ra 13.01.2016 Anregung auf Erlass einer Satzung über die Benutzung und Unterhaltung der gemeindlichen Feldwege in der Gemeinde Hürtgenwald (Feldwegesatzung) Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt die Anregung auf Erlass einer Satzung über die Benutzung und Unterhaltung der gemeindlichen Feldwege (Feldwegesatzung) zur Kenntnis. Gemäß § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald soll über die Anregung in der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzung beraten werden. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: 91322 € Sachverhalt: Mit Email vom 14.12.2015 regt Herr Linder gemäß dem Muster der Gemeinde Titz den Erlass einer Satzung über die Benutzung und Unterhaltung der gemeindlichen Feldwege im Gemeindegebiet Hürtgenwald an. Gemäß § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald wird diesbezüglich auf die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses verwiesen. 1 Anlage - Seite 1 von 2 - zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: ./. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: ./. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -