Tischvorlage (Anregung auf Erlass einer Satzung über die Benutzung und Unterhaltung der gemeindlichen Feldwege in der Gemeinde Hürtgenwald (Feldwegesatzung))

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Größe
88 kB
Datum
21.01.2016
Erstellt
14.01.16, 08:07
Aktualisiert
14.01.16, 08:07
Tischvorlage (Anregung auf Erlass einer Satzung über die Benutzung und Unterhaltung der gemeindlichen Feldwege in der Gemeinde Hürtgenwald (Feldwegesatzung)) Tischvorlage (Anregung auf Erlass einer Satzung über die Benutzung und Unterhaltung der gemeindlichen Feldwege in der Gemeinde Hürtgenwald (Feldwegesatzung))

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GEMEINDE HÜRTGENWALD Tischvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 21.01.2016 öffentlich TOP- Nr.: 6/2016 Abteilung: Sachbearbeiter: 3, Bauamt Herr Zimmermann Aktenzeichen: Datum: III Ra 13.01.2016 Anregung auf Erlass einer Satzung über die Benutzung und Unterhaltung der gemeindlichen Feldwege in der Gemeinde Hürtgenwald (Feldwegesatzung) Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt die Anregung auf Erlass einer Satzung über die Benutzung und Unterhaltung der gemeindlichen Feldwege (Feldwegesatzung) zur Kenntnis. Gemäß § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald soll über die Anregung in der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzung beraten werden. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: 91322 € Sachverhalt: Mit Email vom 14.12.2015 regt Herr Linder gemäß dem Muster der Gemeinde Titz den Erlass einer Satzung über die Benutzung und Unterhaltung der gemeindlichen Feldwege im Gemeindegebiet Hürtgenwald an. Gemäß § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald wird diesbezüglich auf die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses verwiesen. 1 Anlage - Seite 1 von 2 - zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: ./. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: ./. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -