Beschlussvorlage (Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 03.12.2015 163/2015 Abteilung: Sachbearbeiter: 5 Her Bergs / Herr Engels Aktenzeichen: Abt. 5/ Gebührenkalk. Grundstücksentw.anlagen 2016 18.11.2015 öffentlich TOP- Nr.: Datum: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.11.2015 fasst der Rat der Gemeinde Hürtgenwald folgenden Beschluss: 1. Die vorgelegte Gebührenkalkulation „Grundstücksentwässerung“ für das Haushalt 2016 wird zur Kenntnis genommen.. 2. Die kalkulierten Gebühren werden auf 26,01 € je m³ bei der Entleerung von abflusslosen Gruben und 32,13 € je m³ bei der Entleerung von Kleinkläranlagen festgesetzt. 3. Die Gebührensatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Hürtgenwald wird in der beiliegenden Fassung beschlossen. Finanzielle Auswirkungen ? Ja Produkt: 91121 Objektbezogene Einnahmen Objektbezogene Ausgaben 29.353,88 € 29.353,88 € Die Mittel müssen im Haushaltsplan bereitgestellt werden. - Seite 1 von 2 - Sachverhalt: Es wird auf die Beratungen zur Beschlussvorlage Nr. 151/2015 im Haupt- und Finanzausschuss vom 17.11.2015 verwiesen. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: -.- Abwägung und Entscheidungsvorschlag: -.- Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -