Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 35. Sitzung am Dienstag, den 10.12.2013, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 22.11.2013 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Kerosinaustritt bei der Shell-Raffinerie - Sachstandsbericht 7. 3. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Wesseling vom 16. November 1992 Vorlage: 144/2013 *) 8. 1. Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling Vorlage: 281/2013 *) 9. Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Aulen der Grundschulen der Stadt Wesseling Vorlage: 215/2013 1. Ergänzung *) 10. Abschluss einer Vereinbarung über die von der Stadt Wesseling zu tragende Aufwandabdeckung für die Stadtbahnlinie 16 Vorlage: 296/2013 *) 11. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2010 Vorlage: 310/2013 12. Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014 Vorlage: 306/2013 *) 13. Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2014 Vorlage: 309/2013 14. 55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gotenstraße Innenbereich" hier: Feststellungsbeschluss Vorlage: 269/2013 *) 15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/106.1 "Gotenstraße-Innenbereich" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: 268/2013 *) 16. Bebauungsplan Nr. 1/118 "Südliche Flach-Fengler-Straße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: 271/2013 *) 17. Neuvergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet Wesseling Vorlage: 313/2013 18. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Neuvergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet Wesseling Vorlage: 314/2013 2. Prüfbericht zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen: Prüfung der Auftragsvergabe und Auftragserweiterung bei den Beratungsleistungen für das Projekt „Neuausrichtung Bäderbetriebe“ Vorlage: 311/2013 3. Mitteilungen und Anfragen 4. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 144/2013 Hauptausschuss 26.11.2013 5 liegt noch nicht vor 281/2013 Hauptausschuss 26.11.2013 6 liegt noch nicht vor 215/2013 1. Ergänzung 296/2013 Hauptausschuss 26.11.2013 7 liegt noch nicht vor Hauptausschuss 26.11.2013 8 liegt noch nicht vor 306/2013 Betriebsausschuss 05.12.2013 5 liegt noch nicht vor 269/2013 A. f. Stadtentwicklung u. Umweltschutz 03.12.2013 6 liegt noch nicht vor 268/2013 A. f. Stadtentwicklung u. Umweltschutz 03.12.2013 7 liegt noch nicht vor 271/2013 A. f. Stadtentwicklung u. Umweltschutz 03.12.2013 8 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat