Beschlußtext (10. Änderung des Bebauungsplanes Nr 01/02 "Barkhauser Bruch" hier:- Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 23. Sitzung des Rates (Wahlperiode 2009/2014) am 11.04.2013: 16. 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr 01/02 "Barkhauser Bruch" hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss BM Herr Schemmel weist darauf hin, dass die Verfahrensunterlagen zu diesem TOP während der Beratung zur Einsichtnahme ausliegen. Sodann appelliert RM Herr Hachmeister an die anderen Fraktionen, -entgegen dem Beschluss des Hochbau- und Planungsausschusses vom 31. Januar 2013- an dem geplanten Fuß- und Radweg entlang des Eselsbaches festzuhalten, da hierdurch die bereits bestehende Radwegestrecke von der Waldstraße bis zur Grundschule in südlicher Richtung verlängert werden könnte. Sodann lässt BM Herr Schemmel über die Beschlussempfehlung des Hochbau- und Planungsausschusses abstimmen: Beschluss: 1. Der Rat beschließt die in der Anlage der Drucksache 109/2012 aufgeführten „Vorschläge zur Abwägung“ zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. 2. Entsprechend der Empfehlung des Hochbau- und Planungsausschusses vom 31. Januar 2013 beschließt der Rat die von der Verwaltung vorgeschlagenen Ergänzungen der textlichen Festsetzungen und der Begründung gemäß Vorlage. 3. Entsprechend der Empfehlung des Hochbau- und Planungsausschusses vom 31. Januar 2013 beschließt der Rat die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ mit Text und Begründung als SATZUNG nach § 10 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB. Beratungsergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 5 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -