Beschlußtext (Deckenerneuerung Fettpottstraße)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 26. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2009/2014) am 20.11.2013: 5. Etatberatungen 5.1 Deckenerneuerung Fettpottstraße FBL Herr Oortman führt aus, dass dieses Thema bereits in den letzten Jahren wiederholt erörtert wurde. Aufgrund der schlechten Haushaltslage habe sich die Verwaltung viele Gedanken gemacht. Im laufenden Jahr seien bereits 11.000,-- € zum Ausbessern der Straße und der Bankette investiert worden. Die SPD-Fraktion sieht durch die neue geplante Art der Sanierung auch eine Möglichkeit auszutesten, wie sich der Straßenzustand tatsächlich entwickelt. Darüber hinaus sei bei 30.000,-- € auf 10 Jahre gerechnet, eine jährliche Belastung i.H.v. 3.000,-- € . Dies sei in Anbetracht der 11.000,-- €, die dieses Jahr bereits investiert wurden, eine deutliche Einsparung. Seitens der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wird daran erinnert, dass damals mehrere Varianten vorgestellt wurden, unter anderem auch eine Sperrung der Straße mit Ausnahme für den Rad- und Fußgängerverkehr. FBL Herr Oortman weist darauf hin, dass selbst für den Radverkehr der Straßenzustand zu gefährlich sei und somit eine Sanierung in jedem Fall unumgänglich sei. Beschluss: Nach kurzer Diskussion wird die Angelegenheit zurück in die Fraktionen verwiesen, um dann im HfA und Rat abschließend zu entscheiden. Beratungsergebnis: Zurückverwiesen