Beschlußtext (Etatberatungen 2014)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 19. Sitzung des Ausschusses für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport (Wahlperiode 2009/2014) am 27.11.2013: 3. Etatberatungen 2014 Zu Beginn der Beratungen weist FBL Herr Lange auf S. 19 des Etatentwurfes hin, auf der die Verteilung der Produkte auf den Ausschuss dargestellt ist. Anschließend erläutert FBL Herr Taron die vor Beginn der Sitzung verteilte Mitteilungsvorlage, in der darauf hingewiesen wird, dass der im Etatentwurf (S. 108/109) eingestellte Ansatz für „ Leistungen nach dem AsylbLG „ für das Haushaltsjahr 2014 voraussichtlich nicht ausreichen werde. Aufgrund der aktuellen Zuweisungsquote hinsichtlich der Asylbewerber gehe die Verwaltung davon aus, dass ca. 200.000 Euro benötigt werden. Des Weiteren weist FB Herr Lange auf S. 112 des Etatentwurfes hin. Danach sind bei den öffentlichrechtlichen Leistungsentgelten in der Planung 2017 6.000 € eingestellt. Hier handelt es sich um einen Druckfehler, der Ansatz müsse mit 60.000 € ausgewiesen werden. Unter dem Strich bedeute dieses ein Plus von 54.000 €, sodass der Eigenkapitalverzehr für das Jahr 2017 günstiger ausfalle. Auf Nachfrage von AM Frau Risy, warum der Ansatz bei der Jugend-und Wohlfahrtspflege um 400 Euro gekürzt worden sie, erklärt FBL Herr Taron, dass dieses durch den Zusammenschluss der AWOOrtsgruppen entstanden sei. Sodann wird folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Der Ausschuss für Generationen, Soziales, Gleichstellung und Sport stimmt den im Entwurf veranschlagten Mittel unter Berücksichtigung der v. g. Änderungen zu und empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss eine entsprechende Beschlussfassung an den Rat der Gemeinde Leopoldshöhe auszusprechen. Beratungsergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -