Beschlußtext (Etatberatungen 2014)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz (Wahlperiode 2009/2014) am 28.11.2013: 5. Etatberatungen 2014 Einleitend erläutert AV Herr Hachmeister die Mitteilungsvorlage (TOP 5.1). Dazu erklärt Kämmerer Herr Lange, dass sich durch die beschriebene Verlustabdeckung das Jahresergebnis insgesamt um ca. 16.500 Euro verschlechtert. Letzteres betrifft laut AV Herrn Hachmeister aber nicht direkt diesen Ausschuss. Für die CDU-Fraktion äußert Herr Gräfe sein Bedauern, dass zum Produktbereich Umweltschutzmaßnahmen keine einzelnen Zahlen genannt sind, so dass man nachvollziehen könnte, woraus sich der Betrag zusammensetzt. Frau Drewes-Meyer fragt, warum die bilanzielle Abschreibung gleich geblieben ist. Die Fraktionen diskutieren den Haushaltsplanentwurf. Kämmerer Herr Lange erläutert, dass geringfügige Posten im Detail im Haushaltsplan nicht darstellbar sind. Herr Gräfe stellt die Frage, wie viel des Ansatzes für das öffentliche Grün verwendet wird. Auch fehlt ihm die Minderung der Verzinsung und der Abschreibung. Kämmerer Lange verdeutlicht, dass es sich bei diesem Zahlenwerk um einen Haushaltsplan handelt, der im Gegensatz zur Gebührenkalkulation, die aufgrund von Erfahrungswerten und konkreter Rechnungen viel genauer sein kann. Bezüglich des Friedhofsetats (vgl. Seite 186 bis 187 des Haushaltplanentwurfes) stellt die SPD-Fraktion fest, dass sich der Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag verringert, und meint, dass man sich doch damit auf einem guten Weg befände. Insgesamt sei es vermutlich auch hier müßig, über Details zu sprechen. AV Herr Hachmeister bestätigt, dass die Zahlen des Haushaltsplanentwurfes nicht weiter differenziert werden können. Frau Drewes-Meyer erkundigt sich, warum der Betrag bei den Hundetoiletten um 500 Euro verringert worden ist. Die Verwaltung klärt das Missverständnis auf: die 500 Euro werden weiterhin angesetzt. Es werden bis zu 50.000 Tüten jährlich benötigt. Abschließend fasst AV Herr Hachmeister die Diskussion zusammen und lässt wie folgt über den Haushaltplanentwurf abstimmen: Beschluss: Dem Haupt- und Finanzausschuss wird empfohlen, den Haushaltsplan in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz betreffenden Bereichen wie im Entwurf vorliegend unter Berücksichtigung des Änderungsvorschlages der Verwaltung zu beschließen. Beratungsergebnis: - einstimmig -