Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr)

Euskirchen, 04.12.2015 NIEDERSCHRIFT über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 18.11.2015 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 17:00 Uhr 18:21 Uhr Anwesend sind a) der Vorsitzende Schmitz, Hans, Mechernich (SPD) b) die Mitglieder CDU Esser, Johannes, Nettersheim Kohlheyer, Clas, Euskirchen Kolvenbach, Bernd, Euskirchen Mießeler, Rudi, Mechernich Nießen, Franz-Josef, Schleiden Schmitz, Dominik, Euskirchen vertritt Herrn Hans-Josef Nolden Stickeler, Karsten, Weilerswist Weber, Günter, Euskirchen Weimbs, Frank, Hellenthal Wolter, Leo, Zülpich SPD Cremer, Franz, Hellenthal Heller, Wolfgang, Schleiden Hettmer, Heinrich, Zülpich Höllmann, Michael, Euskirchen Stentrup, Gerhard, Nettersheim FDP Reiff, Hans, Kall vertritt Herrn Markus Herbrand Schoenen, Mathias, Blankenheim vertritt Herrn Hans-Joachim Schaefer Bündnis 90/DIE GRÜNEN Kroll, Dorothee, Euskirchen Nauroth, Karl-Heinz, Weilerswist vertritt Frau Angela Kalnins UWV Dr. Schmidt, Christel, Bad Münstereifel DIE LINKE Hillebrand, Stefan, Zülpich Fraktionslos Lübke, Bernd, Hellenthal -2- c) von der Verwaltung Herr Poth, Allgemeiner Vertreter des Landrates und GBL III Herr Adams, GBL I –teilweise Herr Blindert, GBL IV Herr Fritze, Abteiungsleiter 60 Herr Schmitz, Abteilungsleiter 66 Frau Adams als Protokollführerin d) Sonstige Vertreter der örtlichen Presse sowie einige Zuhörerinnen und Zuhörer Entschuldigt fehlen: CDU Nolden, Hans-Josef, Bad Münstereifel FDP Herbrand, Markus, Schleiden Schaefer, Hans-Joachim, Euskirchen Bündnis 90/DIE GRÜNEN Kalnins, Angela, Zülpich Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. A) Öffentliche Sitzung TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt fest, dass zu der heutigen Sitzung formund fristgerecht eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Gegen diese Feststellungen werden keine Einwendungen erhoben. TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird ohne Änderungen oder Ergänzungen in der vorliegenden Fassung durch den Vorsitzenden festgelegt. TOP 3 Aktuelle Situation und Perspektiven auf Eifel- und Voreifelstrecke hier: Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD Der Ausschussvorsitzende begrüßt Herrn Helfert, DB Regio NRW, Herrn Wenzel, Nahverkehr Rheinland GmbH und Herrn A 88/2015 -3Christ, DB Station & Service. Herr Helfert informiert den Ausschuss über die Unzufriedenheit mit den Fahrzeugen seitens der DB Regio NRW. Die neue Konstruktion des Getriebes sei abgeschlossen und habe sich auf dem Prüfstand bewährt und könnte jetzt in die Züge eingebaut werden. Die Haltezeiten seien von 33 Sekunden auf 26 Sekunden gesenkt worden. Seitens der DB Netz sei der Grünschnitt entlang der Fahrstrecke zügig vorangeschritten (siehe Anlage I). Im Anschluss erläutert Herr Wenzel die Maßnahmen mit Umsetzung in 2015 zum kleinen Fahrplanwechsel am 14.06.2016 und zum Jahresfahrplanwechsel am 13.12.2015. Des weiteren macht er aufmerksam auf die Kapazitätserweiterung im Abschnitt Euskirchen – Köln ab 11.12.2016 (siehe Anlage II). Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei den beiden Herren für die informativen Erläuterungen. TOP 4 Metropolregion Rheinland Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 16.11.2015 Info 115/2015 Z1 Die Info 115/2015 wird von den Mitgliedern des Ausschusses zur Kenntnis genommen. TOP 5 Einrichtung einer zusätzlichen Busverbindung auf der Linie 985 zwischen Brühl und Euskirchen A 80/2015 Verwaltungsergänzung Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Verwaltungsergänzung Z1 Z2 Z3 12.08.2015 02.09.2015 16.10.2015 Die Verwaltungsergänzung wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Antrag ist somit als erledigt zu betrachten. TOP 6 Gefährdungspotential der K 50 in der Ortsdurchfahrt Hummerzheim hier: Antrag der UWV-Fraktion Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 02.09.2015 Verwaltungsergänzung 04.11.2015 Seitens der UWV-Fraktion wird die Frage gestellt, ob es nicht eventuell möglich sei, die Gechwindigkeit für Fahrzeuge aus Richtung Berresheim kommend zu reduzieren, in dem Bremsschwellen auf der Fahrbahn aufgebracht würden. Seitens der Verwaltung werden hierzu Bedenken geäußert, da die Fahrzeuge vor den Schwellen abbremsen und danach wieder beschleunigen würden. Es wird angeregt an dieser Stelle Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen. Der Ausschuss erklärt sich mit diesem Vorschlag einverstanden. Der Antrag ist somit als erledigt zu betrachten. A 82/2015 Z1 Z2 -4- TOP 7 Instandsetzung an Kreisstraßen Info 98/2015 Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr nimmt die Info 98/2015 zur Kenntnis. TOP 8 Ergebnis des Einplanungsgespräches 2015 Info 107/2015 Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr nimmt die Info 107/2015 zur Kenntnis. TOP 9 K 39, Ausbau Schönau/Holzmühlheim hier: Sachstandsbericht Info 110/2015 Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr nimmt die Info 110/2015 zur Kenntnis. TOP 10 Aufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW hier: Beteiligung der öffentlichen Stellen zum zweiten Beteiligungsverfahren Info 119/2015 Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr nimmt die Info 119/2015 zur Kenntnis. TOP 11 Eifel-Bördebahn hier: Sachstand Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr nimmt die Info 101/2015 zur Kenntnis. Info 101/2015 -5TOP 12 Aufstellung des ÖPNV-Bedarfsplanes NRW hier: Meldung des Kreises Euskirchen bzw. der kreisangehörigen Kommunen V 160/2015 Seitens der FDP-Fraktion wird darauf hingewiesen, dass sie gegen die Reaktivierung der Bördebahn zwischen Euskirchen und Düren sei. Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr empfiehlt folgende Beschlussfassung: Der Kreistag beschließt, die in der Begründung aufgeführten Maßnahmenvorschläge an die Bezirksregierung Köln zur Aufnahme in den ÖPNV-Bedarfsplan NRW zu melden. Abstimmungsergebnis: TOP 13 Einstimmig Nahverkehrsplan (NVP) SPNV 2016 des NVR hier: Stellungnahme des Kreises Euskirchen V 161/2015 Seitens der FDP-Fraktion wird darauf hingewiesen, dass sie gegen die Reaktivierung der Bördebahn zwischen Euskirchen und Düren sei. Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr empfiehlt folgende Beschlussfassung: Der Kreistag beschließt die in der Begründung dargestellte Stellungnahme zum Entwurf des Nahverkehrsplanes (NVP) SPNV 2016 des NVR. Abstimmungsergebnis: TOP 14 Einstimmig Vorkaufsrecht des Kreises Aufhebung des Kreistagsbeschlusses V398/2008 vom 03.04.2008 Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr empfiehlt folgende Beschlussfassung: Der Beschluss vom 03.04.2008 zu V398/2008 über die Einschränkung des Vorkaufsrechts des Kreises gemäß § 36a LG NRW wird aufgehoben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Der Vorsitzende schließt die Sitzung und bedankt sich für die Beteiligung. V 157/2015 -6Die angeführten Anträge, Vorlagen etc. sind Bestandteil der Originalniederschrift. gez. H. Schmitz Vorsitzender Gesehen: gez. i.V. Poth Landrat gez. Adams Schriftführer(in)