Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Termin, Beginn: Dienstag, 08.12.2015, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 6. Sitzung Erftstadt, den 26.11.2015 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Bericht aus den Gremien 4 Anregung bzgl. Vergabe eines Straßennamens für den Wegteil zwischen Pferdehof Laacher Hof, Mehrstraße 40 und den Sportstätten des SSV "Rot-Weiß" Ahrem und der St. Johannes Schützenbruderschaft in Erftstadt-Ahrem 5 Anregung bzgl. Beitragssenkung in den Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege 6 Anregung bzgl. Beitragserstattung Kitagebühren wegen des Tarifstreiks 7 Die Stadt Erftstadt gewährt der Energiegesellschaft Erftstadt GmbH ein nachrangiges Gesellschafterdarlehen G111704/06.01 8 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2016 9 Änderung der Honorarordnung und der Anlage A der Gebührenordnung der VHS der Stadt Erftstadt 10 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2015 - 30.09.2015 11 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 12 Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung 13 Ertrags- und Aufwandsarten Haushalt 2015 Produktbereich 16 14 Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung 15 Hebesatz-Satzung 2016 16 Bildung des Produktes "Stabsstelle Demografie" 17 Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 18 Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 19 Einführung des Kita-Navigators als onlinebasiertes Vormerksystem für alle Kindertagesstätten und die Tagespflege im Stadtgebiet Erftstadt 20 Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat 21 Einsatz von Honorarkräften in der Bernd-Alois-Zimmermann-Musikschule 22 Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bereich der Übergangsheime beim Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren 23 Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bereich der Übergangsheime beim Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren 24 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Einstellung eines Einrichtungshelfers/einer Einrichtungshelferin im Rechts- und Ordnungsamt 25 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Einstellung eines Einrichtungshelfers/einer Einrichtungshelferin für das Rechts- und Ordnungsamt 26 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt - Außendienst - 27 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Einstellung eines Mitarbeiters / einer Mitarbeiterin als Hausmeister/in der städtischen Übergangsheime 28 Masterplan Liblar; Beschluss über das Integrierte Handlungskonzept (Masterplan Liblar) 29 Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt 30 Darstellung verschiedener Varianten zur Erweiterung der Asylbewerberunterkunft "Brabanter Weg" in Erftstadt-Lechenich 31 Prüfung / Festellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt G111704/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Beförderung nach Übernahme einer Amtsleitungsfunktion 2 Abbau von Mehrarbeitsstunden