Beschlussvorlage (Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 11.12.2014 öffentlich 178/2014 Abteilung: Sachbearbeiter: 5 Herr Kowalke Aktenzeichen: Abt. 5/ Gebührenkalk. Grundstücksentw.anlagen 2015 22.10.2014 TOP- Nr.: Datum: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015 Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.12.2014 fasst der Rat der Gemeinde Hürtgenwald folgenden Beschluss: 1. Die Richtigkeit der vorgelegten Gebührenkalkulation wird festgestellt. 2. Die kalkulierten Gebühren werden auf 30,20 € bei der Entleerung von abflusslosen Gruben und 36,39 € bei der Entleerung von Kleinkläranlagen festgesetzt. 3. Die Gebührensatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Hürtgenwald wird in der beiliegenden Fassung beschlossen. Finanzielle Auswirkungen ? Ja Produkt: 91121 Objektbezogene Einnahmen 28.257,93 € Die Mittel müssen im Haushaltsplan bereitgestellt werden. - Seite 1 von 2 - Sachverhalt: Es wird auf die Beratungen zur Beschlussvorlage Nr. 177/2014 im Haupt- und Finanzausschuss vom 04.12.2014 verwiesen. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: -.- Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -