Mitteilungsvorlage (Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK))

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Bau- und Umweltausschuss Termin: 23.04.2015 öffentlich TOP- Nr.: 30/2015 Abteilung: Sachbearbeiter: 3/Bauamt Herr Franke Aktenzeichen: Datum: III F/Ra 31.03.2015 Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) Beschlussvorschlag: Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: 90911 € Sachverhalt: Am 20.02.2015 hat mit den Herren Jakob, Görgen und Klein vom Dezernat Städtebauförderung der Bezirksregierung Köln und Herrn Faßbinder vom Stadtplanungsbüro Zimmermann ein Gespräch zur Städtebauförderung allgemein und zur Förderung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) bei der hiesigen Dienststelle stattgefunden. Vonseiten der Verwaltung wurde das Anliegen der Gemeinde zur Förderung eines IHK’s vorgtragen. Herr Jakob hatte vorab bereits Informationen bezüglich der Infrastruktur pp. der Gemeinde eingeholt und machte deutlich, dass nur städtebauliche Maßnahmen gefördert werden können, die sich aus einem IHK ableiten lassen. Dabei ist das eigentliche IHK nicht förderungsfähig. Die Gemeinde müsse diesbezüglich in Vorleistung treten und trage das Risiko, ob zu einem späteren entsprechende förderfähige Maßnahmen abgeleitet werden können. Nach seiner Aussage wäre ein IHK nicht der richtige Ansatz für die Gemeinde Hürtgenwald. Die Voraussetzungen wären aufgrund der Größe und der Struktur der Gemeinde Hürtgenwald nicht gegeben. - Seite 1 von 2 - Um sich gegenüber der Aufstellung eines derartigen Konzeptes nicht zu verschließen, sollte die Gemeinde ein sog. Gemeindeentwicklungskonzept für die nächsten Jahre aufstellen. Je nachdem wäre eine Förderung eines solchen Konzeptes über andere Fördermittel bei der Bezirksregierung denkbar. Zum weiteren Vorgehen wurde vereinbart, dass Herr Faßbinder Handlungspunkte für die Aufstellung eines Gemeindeentwicklungskonzeptes erarbeitet und dieses bezogen auf eine mögliche Förderung durch die Bezirksregierung mit Herrn Jakob abklärt. Danach ist beabsichtigt, dass Herr Faßbinder die Handlungspunkte dieses Gemeindeentwicklungskonzeptes mit den Möglichkeiten einer Förderung durch die Bezirksregierung in einer der nächsten Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses vorstellt. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -