Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
172 kB
Datum
02.06.2015
Erstellt
20.05.15, 12:00
Aktualisiert
20.05.15, 12:00
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE
HÜRTGENWALD
Beschlussvorlage
Nr.:
Der Bürgermeister
Gremium: Ausschuss für Jugend, Kultur und
Vereine
Termin: 02.06.2015
Abteilung:
Sachbearbeiter:
Stab Jugendbetreuung
Herr Weyer, Frau
Kersting, Frau
Jungherz
Aktenzeichen:
Datum:
29.232
31.03.2015
öffentlich
TOP- Nr.:
24/2015
Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald;
Anfrage der Jungen Union Hürtgenwald zur Einrichtung von offenem WLAN in den
Jugendeinrichtungen
Beschlussvorschlag:
Ohne, ist in der Sitzung nach Beratung in der Angelegenheit festzulegen.
Finanzielle Auswirkungen ?
Ja, siehe Aufstellung
Produkt:
906211
€
Sachverhalt:
Die Junge Union Hürtgenwald, vertreten durch Herrn Oliver Paul, hat angeregt, die
gemeindlichen Jugendeinrichtungen in Bergstein, Brandenberg, Hürtgen, Kleinhau,
Großhau und Straß (sowie perspektivisch den neuen Jugendtreff in Vossenack) mit
offenem WLAN auszustatten und hiermit die Attraktivität der Jugendtreffs zu erhöhen.
In den letzten Monaten haben hierzu Untersuchungen mit Telekommunikationsfirmen an
den jeweiligen Standorten stattgefunden. Folgendes kann als Ergebnis festgehalten
werden:
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1
Jugendeinrichtung
in
Straß,
Hormer Straße 4
2
Kleinhau,
Kreuzstraße 7
3
Brandenberg,
Brandenberger
Straße 64
4
Bergstein,
Am Sportplatz 0
5
Vossenack,
Im Steinsfeld 4
6
Großhau,
Auf dem Hau 14
7
Hürtgen,
Höhenstraße 62
Kosten Netzwerk
Kosten Telekom
912,15 € + 50 € mtl. a) Einmalig 69,95 € für
Kosten für Proxyserver
Ersteinrichtung
b) 39,95 € pro Monat
c) Router 149,99 €
einmalig
Bandbreite:
16.000
Mbit
912,15 € + 50 € mtl. a) Einmalig 69,95 € für
Kosten für Proxyserver
Ersteinrichtung
b) 39,95 € pro Monat
c) Router 149,99 €
einmalig
Bandbreite:
6.000
Mbit-Ram
912,15 € + 50 € mtl. a) Einmalig 69,95 € für
Kosten für Proxyserver
Ersteinrichtung
b) 39,95 € pro Monat
c) Router 149,99 €
einmalig
Bandbreite:
16.000
Mbit
912,15 € + 50 € mtl. a) Einmalig 69,95 € für
Kosten für Proxyserver
Ersteinrichtung
b) 39,95 € pro Monat
c) Router 149,99 €
einmalig
Bandbreite: VDSL 50
Unklarer
Standort, Unklarer
Standort,
Kosten vermutlich wie Kosten vermutlich wie
zuvor
zuvor,
Bandbreite
unklar
912,15 € + 50 € mtl. a) Einmalig 69,95 € für
Kosten für Proxyserver
Ersteinrichtung
b) 39,95 € pro Monat
c) Router 149,99 €
einmalig
Bandbreite:
6.000
Mbit-Ram
912,15 € + 50 € mtl. a) Einmalig 69,95 € für
Kosten für Proxyserver
Ersteinrichtung
b) 39,95 € pro Monat
c) Router 149,99 €
einmalig
Bandbreite:
16.000
Mbit-Ram
Neben den finanziellen Aspekten spielt die rechtliche Frage bei der Einrichtung und
Nutzung von öffentlichem WLAN eine entscheidende Rolle. Die Bundesregierung plant
aktuell eine Gesetzesinitiative um die rechtlichen Rahmenbedingungen hierzu zu
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vereinfachen. Bisher sind die Betreiber von öffentlichen WLAN Stellen für die
ordnungsgemäße Nutzung verantwortlich. Gerade bei Jugendeinrichtungen ist es eine
Pflicht für die Gemeinde, nur solche Zugriffe zu ermöglichen, die rechtlich einwandfrei
zulässig sind. Zum Beispiel ist der illegale Download von Musik, Filmen o.ä. zu verhindern.
Hierzu dient der Proxy-Server (Kosten s.o.).
Zudem ist die Kommunale Datenverarbeitungszentrale (KDVZ) Rhein-Erft-Rur derzeit
dabei, die Thematik kommunalübergreifend zu beraten und praktikable Lösungen für die
Mitgliedskommunen anzubieten.
Die Verwaltung erlaubt sich den Hinweis, dass detaillierter Fachverstand zu allen
technischen und rechtlichen Fragen nicht vorhanden ist, sondern die Unterstützung von
externer Seite (z.B. KDVZ, Telekommunikationsfirmen) notwendig ist.
Die Ersteinrichtungskosten in Höhe von 1.132,09 € pro Einrichtung (912,15 € + 69,95 €
+149,99 €) könnten aus der Zuwendung der Sparkasse Düren „Kinder.Lachen.Lernen“
finanziert werden.
Die monatlich entstehenden Kosten von 89,95 € pro Jugendtreff könnten allenfalls aus
den pädagogischen Sachkosten der Jugendarbeit bei der Kostenstelle 906211 bestritten
werden. Der bisherige Haushaltsansatz sieht hierfür keine Ausgaben vor und müsste
entsprechend erhöht werden. Eine entsprechende Gegenfinanzierung wäre darzustellen.
Auf die unterschiedlichen Bandbreiten in den jeweiligen Jugendtreffs und hiermit die
mögliche verfügbare Nutzungsqualität wird besonders hingewiesen.
Abwägung und Entscheidungsvorschlag:
Es ist abzuwägen zwischen der Attraktivitätssteigerung der jeweiligen Jugendtreffs
einerseits und den hierdurch entstehenden finanziellen Belastungen andererseits. Im
Haushalt 2015 der Gemeinde sind derzeit für die Ausstattung der Jugendtreffs mit
offenem WLAN keine Mittel vorgesehen. Eine Gegenfinanzierung wäre bei einer
Umsetzung darzustellen.
Gefertigt:
(Sachbearbeiter)
Mitzeichnung
(Abteilungsleiter)
(Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister)
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