Bekanntmachung (Rat)

Daten

Kommune
Kall
Größe
10 kB
Erstellt
18.08.09, 09:12
Aktualisiert
18.08.09, 09:12
Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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BEKANNTMACHUNG Am Donnerstag, dem 16. November 2006 um 17.00 Uhr findet die 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Kall im Sitzungssaal des Rathauses in Kall, Bahnhofstraße 9, statt. Tagesordnung A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 2. Fragestunde für Einwohner 3. Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2005 4. Sachstandsbericht über die Durchführung von Maßnahmen des Vermögenshaushalts 5. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 Abs. 1 GO 6. Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2007 6.1. Gebührenhaushalt „Abfallentsorgung“ - 6. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall - 6.2. Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ - 2. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofsund Bestattungswesen der Gemeinde Kall - 6.3. Gebührenhaushalt „Straßenreinigung“ - 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - 6.4. Gebührenhaushalt „Klärgrubenentsorgung“ - 9. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall - 6.5. Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung“ - 7. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall - 6.6. Gebührenhaushalte „Übergangsheime für ausländische Flüchtlinge“ und „Übergangsheime für Aussiedler“ 7. Lernmittelfreiheit; hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gemäß § 96 Abs. 3 Schulgesetz 8. Forstwirtschaftsplan 2007 9. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2006-2010 10. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der „Offenen Ganztagsschule im Primarbereich“ 11. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall (Ortsteil Urft, Hermann-Josef-Haus) a) Information und Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 ( 2 ) BauGB b) Beschluss über die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall 12. Frauenförderplan für die Beschäftigten der Gemeinde Kall - Bericht und I. Fortschreibung - B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 2. Vergabeangelegenheiten 3. 4. 2.1. Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen für die Kanalisation der Ortslage Wahlen 2.2. Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen für die Kanalisation in Kall, Hüttenstraße 2.3. Auftragsvergabe für die Mitverlegung eines Straßenbeleuchtungskabels sowie Errichtung von zwei Leuchtenmasten in Rinnen, Michaelstraße 2.4. Auftragsvergabe für die Projektsteuerung im Rahmen der Förderung der 4 Eifelkommunen zur Fremdwassersanierung Grundstücksangelegenheiten 3.1. Diverse Kaufanträge für gemeindeeigene landwirtschaftliche bzw. forstwirtschaftliche Flächen 3.2. Windpark Frohnrath; hier: Nutzungsvertrag Pachtangelegenheiten 4.1 Eigenjagdbezirke Kall 1 bis 4; hier: § 16 des Jagdpachtvertrages (Umsatzsteuer) Kall, den 2. November 2006 Der Bürgermeister (Hans Kaiser)