Beschlussvorlage (Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 11.12.2014 öffentlich TOP- Nr.: 224/2014 Abteilung: Sachbearbeiter: 3/Bauamt Herr Franke Aktenzeichen: Datum: III F/Ra 25.11.2014 Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald Beschlussvorschlag: In Kenntnisnahme des Sachverhalts beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald die als Anlage beigefügte Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: 91211 € Sachverhalt: Der Sachverhalt ergibt sich aus TOP 3 der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 27.11.2014 (Beschlussvorlage Nr. 202/2014). Entsprechend der Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses wird gebeten, die Neufassung der Satzung der Gemeinde Hürtgenwald über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) zu beschließen. Die Änderungen gegenüber der alten Satzung sind in blauer Schriftfarbe und in Kursivschrift gekennzeichnet. 1 Anlage Abwägung und Entscheidungsvorschlag: ./. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 1 von 1 -