Beschlusstext (Projekt "HolzCluster.Eifel II"- Zwischenbericht)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang am 10.11.2014 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 4 Projekt "HolzCluster.Eifel II"- Zwischenbericht Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 10.11.2014 Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Herren Dengel und Wolpensinger vom Verein Wald und Holz Eifel e.V.. Herr Dengel führt einleitend aus, dass der Verein Wald und Holz Eifel e.V. im Jahr 2008 gegründet wurde. Das Projekt HolzCluster.Eifel sei das Leitprojekt des Netzwerks Wald und Holz Eifel e.V. Es ziele darauf ab, über die Förderung von Innovation und Qualifikation die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der Holzbranche in der Eifel zu erhöhen. Die Förderung des Projektes HolzCluster.Eifel II sei zur Zeit noch befristet bis 31.01.2015, man hoffe jedoch auf weitere Förderung seitens des Landes NRW. Im Anschluss daran berichtet Herr Wolpensinger anhand eines ppt-Vortrages eingehend über die aktuellen Entwicklungen im Projekt HolzCluster.Eifel II. Neben dem Fazit für das Jahr 2014 gibt Herr Wolpensinger auch einen Ausblick für das Projekt im Jahr 2015. Der Vortrag ist der Niederschrift als Anlage zu TOP 4 beigefügt. Die nachfolgende Diskussion befasst sich im Wesentlichen mit der Frage, inwieweit die regionale Wertschöpfung durch das Projekt gefördert wird. In diesem Zusammenhang spricht Herr Dr. Milz, FDP-Fraktion, die Problematik der evtl. fehlenden Fachkräfte an. Herr Poth führt hierzu aus, dass zur Zeit eine Fachkräftebefragung durchgeführt werde. In der nächsten Sitzung des Ausschusses könne die Verwaltung über das Ergebnis berichten. Außerdem sprechen sich die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dafür aus, dass die dem Holz Cluster angehörenden Unternehmen in die Finanzierung des Projektes einbezogen werden sollen. Herr Cremer, SPD-Fraktion hinterfragt, ob bei der Ausschreibung einer Brücke in Holzkonstruktion die Verwendung von regionalem Holz vorgegeben werden kann. Anmerkung: Nach Rückfrage bei der Zentralen Vergabestelle (ZVS) des Kreises Euskirchen ergeht hierzu folgende Stellungnahme: Grundsätzlich können in einem Vergabeverfahren sog. Nachhaltigkeitsaspekte in Form von Umweltkriterien Info 24/2014 Z1 aufgenommen werden, sofern sie in einem sachlichen Zusammenhang zum Beschaffungsgegenstand stehen. Dies kann bei einer Brücke in Holzkonstruktion sicherlich die Vorgabe einer Holzart sein, d.h. dass aus ökologischer Sicht zumindest gefordert werden kann, dass das zu verwendende Holz aus nachhaltiger Bewirtschaftung stammen muss, z.B. Holz aus nachweislich FSC-/PEFC-zertifiziertem Waldbestand. Die Einschränkung auf Holz ausschließlich aus der Region wobei der Begriff "Region" nur schwer definierbar ist – erscheint aus Sicht der ZVS aber zu weit gehend. Diese hält eine solche örtliche Eingrenzung vergaberechtlich für nicht möglich, da der sachliche Bezug fehlt bzw. eine Begründung hierfür schwer fallen dürfte. Sollte hierdurch eine Bevorzugung örtlicher Bieter beabsichtigt sein, wäre diese ebenfalls nicht zulässig. Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei den Herren Dengel und Wolpensinger für ihre Ausführungen.