Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Betriebsausschuss Straßen Termin, Beginn: Dienstag, 23.02.2016, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 9. Sitzung Erftstadt, den 22.02.2016 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Bericht aus den Gremien 5 Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette 6 Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt 7 Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt 8 Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich 1. Ergänzung 9 Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich 10 Anregung bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Gymnich; Beauftragung eines Bodengutachtens und Bereitstellung von Finanzmitteln 11 Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.09.2015 12 Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.11.2015 13 Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 13.1 Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II) 14 Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016) 14.1 Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung 15 Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Straßen - 16 4. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015 sowie Prognoserechnung zum 31.12.2015 gemäß § 20 EigVO NRW 17 Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016 18 Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016 18.1 Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016 19 Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016 19.1 Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016 G113819/06.01 19.2 Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Beantwortung von bisher aus der politischen Beratung hervorgegangenen Fragestellungen und Vorschlag der Verwaltung zur weiteren Vorgehensweise 20 Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. Bauaubschnitt in E.-Bliesheim -Beschluss über die weitere Planung und Ausführung- 21 Handreinigung von Plätzen nach Silvester durch eine externe Firma 22 Gehwegausbau Rotbachstraße 23 Antrag bzgl. 1) Befestigung einer städtischen Ffrreifläche als Parkplatz im Carl-Benz Ring vor der Einfahrt zum DPD-Gebäude 2) Errichtung von Straßenbeleauchtung auf dem Fussund Radweg an der Straße "An der Patria" von der Ampelanlage B265N bis zur Bushaltestelle im Industriegebiet 24 Antrag bzgl. öffentlicher Mülleimer und Pfandringe in Erftstadt 25 Antrag bzgl. Stand der Planungen zum Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße in Friesheim 25.1 Antrag bzgl. Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße, Bezug V 490/2015 26 Antrag bzgl. Sanierung des Fuß- und Radweges entlang des alten Bahndamm in Köttingen 27 Antrag bzgl. Ergänzung des Fußweges entlang der Bliesheimer Straße Richtung Bliesheim 28 Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar 28.1 Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar 29 Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Erftstadt-Dirmerzheim 30 Antrag bzgl. Ausbau der Straßenbeleuchtung in E.- Liblar, Rosenstraße / Köttinger Straße 31 Antrag bzgl. Pflanzung von Bäumen auf dem Fahrbahnteiler der Straße "Am Vogelsang" in E.- Liblar. 32 Antrag bzgl. Einfriedung des Kriegerdenkmals in Herrig G113819/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Neubau Bürgerradweg entlang der L 263 zwischen E.-Lechenich und E.-Bliesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 2 Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen und Gehwegen (20162019/2020) 3 Ersterschließung BP 13I Stadtgarten in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-