Daten
Kommune
Erftstadt
Größe
177 kB
Datum
23.02.2016
Erstellt
22.02.16, 15:28
Aktualisiert
22.02.16, 15:28
Stichworte
Inhalt der Datei
BEKANNTMACHUNG
der Stadt
Erftstadt
Nr.
Gremium:
Betriebsausschuss Straßen
Termin, Beginn:
Dienstag, 23.02.2016, 18:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt
9. Sitzung
Erftstadt, den 22.02.2016
(Erner)
Bürgermeister
Tagesordnung
I. Öffentlich
1
Fragen zur Beschlusskontrolle
2
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
3
Mitteilungen der Verwaltung
4
Bericht aus den Gremien
5
Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette
6
Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt
7
Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt
8
Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich
1. Ergänzung
9
Anregung bzgl. Ausbau der Skater-Anlage an der "Alten Erper Straße " in Lechenich
10
Anregung bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Gymnich;
Beauftragung eines Bodengutachtens und Bereitstellung von Finanzmitteln
11
Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.09.2015
12
Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.11.2015
13
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
13.1 Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt
Erftstadt (Version II)
14
Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016
(für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016)
14.1 Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der
Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung
15
Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016
-Eigenbetrieb Straßen -
16
4. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015
sowie Prognoserechnung zum 31.12.2015 gemäß § 20 EigVO NRW
17
Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016
18
Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung;
Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016
18.1 Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung;
Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016
19
Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016
19.1 Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der
letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur
Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016
G113819/06.01
19.2 Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Beantwortung von
bisher aus der politischen Beratung hervorgegangenen Fragestellungen und
Vorschlag der Verwaltung zur weiteren Vorgehensweise
20
Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. Bauaubschnitt in E.-Bliesheim
-Beschluss über die weitere Planung und Ausführung-
21
Handreinigung von Plätzen nach Silvester durch eine externe Firma
22
Gehwegausbau Rotbachstraße
23
Antrag bzgl. 1) Befestigung einer städtischen Ffrreifläche als Parkplatz im Carl-Benz Ring
vor der Einfahrt zum DPD-Gebäude 2) Errichtung von Straßenbeleauchtung auf dem Fussund Radweg an der Straße "An der Patria" von der Ampelanlage B265N bis zur Bushaltestelle im Industriegebiet
24
Antrag bzgl. öffentlicher Mülleimer und Pfandringe in Erftstadt
25
Antrag bzgl. Stand der Planungen zum Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße in Friesheim
25.1 Antrag bzgl. Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße, Bezug V 490/2015
26
Antrag bzgl. Sanierung des Fuß- und Radweges entlang des alten Bahndamm in
Köttingen
27
Antrag bzgl. Ergänzung des Fußweges entlang der Bliesheimer Straße Richtung Bliesheim
28
Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar
28.1 Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar
29
Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation in Erftstadt-Dirmerzheim
30
Antrag bzgl. Ausbau der Straßenbeleuchtung in E.- Liblar, Rosenstraße / Köttinger Straße
31
Antrag bzgl. Pflanzung von Bäumen auf dem Fahrbahnteiler der Straße "Am Vogelsang" in
E.- Liblar.
32
Antrag bzgl. Einfriedung des Kriegerdenkmals in Herrig
G113819/06.01
II. Nichtöffentlich
1
Neubau Bürgerradweg entlang der L 263 zwischen E.-Lechenich und E.-Bliesheim
-Vergabe der Straßenbauarbeiten-
2
Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen und Gehwegen (20162019/2020)
3
Ersterschließung BP 13I Stadtgarten in E.-Liblar
-Vergabe der Straßenbauarbeiten-