Beschlusstext (Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.09.2015)

Beschluss der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen am 23.02.2016 11 Änderung der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 24.09.2015 664/2015 Der Betriebsausschuss Straßen beschließt folgende Änderung der Niederschrift zur Sitzung des Betriebsausschusses Straßen vom 24.09.2015: 8. Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp 32/2015 Die SPD Fraktion beantragt die Anlage eines Gehweges auf der Luxemburger Straße entlang der nördliche Fahrbahnseite (Richtung Ortsmitte auf der rechten Seite) im Abschnitt zwischen Abt- Horchem Straße und Einfahrt Bürgerhalle (Variante 2). 6 Ja- Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Auf Antrag der FDP Fraktion soll auf der Luxemburger Straße, entlang der südliche Fahrbahnseite (Richtung Ortsmitte auf der linken Seite) im Abschnitt zwischen Abt- Horchem Straße und Einfahrt Bürgerhalle, auf der vorhandenen Fahrbahn eine durchgezogene Linie aufmarkiert werden. Weiterhin soll auf dieser Straßenseite ein eingeschränktes Halteverbot angeordnet werden. 9 Ja- Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 8.1 Anregung bzgl. Schaffung eines Fahrrad- und Gehweges zur Bürgerhalle in Erp 32/2015 1. Ergänzung Die SPD Fraktion beantragt die Anlage eines Gehweges auf der Luxemburger Straße entlang der nördliche Fahrbahnseite (Richtung Ortsmitte auf der rechten Seite) im Abschnitt zwischen Abt- Horchem Straße und Einfahrt Bürgerhalle (Variante 2). 6 Ja- Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Auf Antrag der FDP Fraktion soll auf der Luxemburger Straße, entlang der südliche Fahrbahnseite (Richtung Ortsmitte auf der linken Seite) im Abschnitt zwischen Abt- Horchem Straße und Einfahrt Bürgerhalle, auf der vorhandenen Fahrbahn eine durchgezogene Linie aufmarkiert werden. Weiterhin soll auf dieser Straßenseite ein eingeschränktes Halteverbot angeordnet werden. 9 Ja- Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen vom 23.02.2016 Seite 2