Daten
Kommune
Hürtgenwald
Größe
84 kB
Erstellt
24.04.15, 16:01
Aktualisiert
24.04.15, 16:01
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE
HÜRTGENWALD
Beschlussvorlage
Nr.:
Der Bürgermeister
Gremium: Gemeinderat
Termin: 05.05.2015
öffentlich
TOP- Nr.:
50/2015
Abteilung:
Sachbearbeiter:
4
Frau Janser
Aktenzeichen:
Datum:
023.32
22.04.2015
Neuwahl eines Mitgliedes im Wahlprüfungsausschuss;
hier: FDP-Fraktion
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald wählt als Mitglied im Wahlprüfungsausschuss
Herrn/Frau __________________________.
Finanzielle Auswirkungen ?
Nein
Produkt:
90111
€
Sachverhalt:
Der sachkundige Bürger der FDP-Fraktion, Herr Bernhard Kurtz, ist verstorben. Er war Mitglied im
Wahlprüfungsausschuss. Aus diesem Grund ist für diesen Ausschuss ein neues Mitglied zu
wählen.
Abwägung und Entscheidungsvorschlag:
Gemäß § 50 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO) ist bei der Ausschussbesetzung nach den
Grundsätzen der Verhältniswahl zu wählen, sofern kein einstimmiger Beschluss eines
Wahlvorschlages zustande kommt.
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Gefertigt:
(Sachbearbeiter)
Mitzeichnung
(Abteilungsleiter)
(Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister)
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