Daten
Kommune
Wesseling
Größe
70 kB
Datum
19.07.2011
Erstellt
31.08.11, 08:23
Aktualisiert
01.12.11, 07:21
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Wesseling
Wesseling, den 30.08.2011
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
aus der 15. Sitzung des Rates
vom Dienstag, den 19.07.2011 um 18:03 Uhr
im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss.
17.
Allgemeine Vorschrift der Stadt Wesseling zu § 11 a Absatz 2 des Gesetzes über den
öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
Vorlagennummer: 142/2011
Die der Vorlage-Nr. 142/2011 als Anlage beigefügte Allgemeine Vorschrift der Stadt
Wesseling zu § 11 a Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr
in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) wird beschlossen.
Mit der Übertragung der Durchführung der Aufgabe auf einen anderen Aufgabenträger
oder die VRS GmbH – im Wege der interkommunalen Zusammenarbeit – ist der Rat
einverstanden.
Die Allgemeine Vorschrift ist der Niederschrift als Anlage 5 beigefügt.
Einstimmig, 0 Enthaltungen