Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 24. Sitzung am Dienstag, den 03.07.2012, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 15. Juni 2012 Der Bürgermeister In Vertretung Um 17 Uhr findet vor dem Rathaus eine Präsentation des städtischen Elektroautos statt. Gunnar Ohrndorf Erster Beigeordneter I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Neubaugebiet Eichholz hier: Weiteres Vorgehen Vorlage: 136/2012 7. 2. Änderungssatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung Vorlage: 39/2012*) 8. Änderung der Vergabeordnung der Stadt Wesseling Vorlage: 120/2012 9. Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten Vorlage: 121/2012 10. Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2011 Vorlage: 132/2012 11. Lärmaktionsplan Wesseling, 1. Stufe hier: Beschluss des Endberichts Vorlage: 123/2012*) 12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2/116 "Seniorenpflegeheim Keldenicher Straße“ hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch Vorlage: 110/2012*) 13. Schulzentralbibliothek, Antrag der Stadtschulpflegschaft und der Schulleitungen des Schulzentrums Vorlage: 116/2012*) 13.1. Schulzentralbibliothek, Antrag der SPD-Fraktion Vorlage: 117/2012*) 14. Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling in Gremien juristischer Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Stadt beteiligt ist Vorlage: 133/2012 15. Städtepartnerschaftsangelegenheiten Benennung von Teilnehmern für die Delegationen nach Leuna und Pontivy Vorlage: 140/2012 16. Antrag der SPD-Fraktion: Seniorenresidenz der Monarchis Grundbesitzgesellschaft mbH, Im Blauen Garn Vorlage: 141/2012 17. Antrag der SPD-Fraktion: Aktionsplan "Wesselinger I-Dötzchen können schwimmen" Vorlage: 142/2012 18. Antrag der Grüne-Fraktion: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling Vorlage: 143/2012 19. 19.1. Mitteilungen und Anfragen Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2012 Vorlage: 127/2012 19.2. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Vorlage: 139/2012 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Sonderprüfung von Baumaßnahmen: Brigidaschule Vorlage: 134/2012 2. Vergabe städtisches Baugrundstück im "Gewerbegebiet Rheinbogen" Vorlage: 81/2012 1. Ergänzung 3. Mitteilungen und Anfragen 4. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 39/2012 Hauptausschuss 19.06.2012 6 liegt noch nicht vor 123/2012 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz 27.06.2012 6 liegt noch nicht vor 110/2012 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz 27.06.2012 5 liegt noch nicht vor 116/2012 Schulausschuss 26.06.2012 10 liegt noch nicht vor 117/2012 Schulausschuss 26.06.2012 11 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren II, III Bereiche I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat