Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Dienstag, 15.12.2015, 16:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 7. Sitzung Erftstadt, den 03.12.2015 Beachten Sie bitte den geänderten Sitzungsbeginn (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Verabschiedung von Stadtverordneten 2 Einführung von Stadtverordneten 3 Einwohnerfragestunde 4 Fragen zur Beschlusskontrolle 5 Mitteilungen des Bürgermeisters 6 Bericht aus den Gremien 7 Änderung Ausschussbesetzung 7.1 Nachwahl für den Jugendhilfeausschusses 7.2 Neu- bzw. Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates 7.3 Nachbesetzung Seniorenbeirat Nachbesetzung Behindertenbeirat 7.4 Wahl von Ortbürgermeister/innen für die Stadtteile Lechenich/Konradsheim und Erp 8 WirtschaftsPark Erftstadt / Ansiedlung eines Möbelhauses Präsentation des Investors 9 Einbringung des Haushaltes 2016 der Stadt Erftstadt 10 Angelegenheiten der Kämmerei 10.1 Hebesatz-Satzung 2016 10.2 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2015 - 30.09.2015 10.3 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 10.4 Die Stadt Erftstadt gewährt der Energiegesellschaft Erftstadt GmbH ein nachrangiges Gesellschafterdarlehen 10.5 Dringlichkeitsentscheidung Vergabe eines Darlehen an die Energiegesellschaft 10.6 Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung 11 Anregung bzgl. Ernennung von Victor Orbán zum Ehrenbürger der Stadt Erftstadt 12 Anregung bzgl. Beitragserstattung Kitagebühren wegen des Tarifstreiks 13 Anregung bzgl. Beitragssenkung in den Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege 14 Einführung des Kita-Navigators als onlinebasiertes Vormerksystem für alle Kindertagesstätten und die Tagespflege im Stadtgebiet Erftstadt 15 Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 15.1 Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 16 Zentrale Vergabestelle: Aufgabe und Ansiedlung 17 Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt 18 Satzungsänderungen G111819.docx/06.01 18.1 Änderung der Honorarordnung und der Anlage A der Gebührenordnung der VHS der Stadt Erftstadt 18.2 15. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2016; V492/2014 18.3 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES); Neufassung zum 01.01.2016 19 Änderung/Anpassung des Gesellschaftervertrages Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WFG) 20 Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. Bauaubschnitt in E.-Bliesheim -Beschluss über die weitere Planung und Ausführung- 21 Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 21.1 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 - öffentlicher Teil 21.2 Prüfbericht zur Betätigung der Stadt als Gesellschafterin der städt. Energiegesellschaft (GmbH) 21.3 Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2011 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters 21.4 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2014 - öffentlicher Teil 22 Angelegenheiten der Eigenbetriebe 22.1 Prüfung / Festellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 22.2 Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2016 und 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 22.3 Gesamtabschluss 2014 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk 22.4 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2016 22.5 Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung 22.5. Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversor1 gung 22.6 Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung 22.6. Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbesei1 tigung 22.7 Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Bäder 22.7. Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Bäder 1 G111819.docx/06.01 22.8 Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk 22.8. Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk 1 22.9 Kreditaufnahme 2016 für die Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung22.10 Kreditaufnahme 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseiti- gung- 23 22.11 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft" 22.12 Gesamtabschluss 2014 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk Stadtplanung 23.1 Masterplan Liblar; Beschluss über das Integrierte Handlungskonzept (Masterplan Liblar) 23.2 Masterplan Liblar; Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch 23.3 Bebauungsplan Nr. 9A, E.-Lechenich, Georgstraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 23.4 Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss 23.5 Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen I. Beschluss über das Plankonzept II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung 23.6 Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen I. Beschluss über das Plankonzept II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung 23.7 Bebauungsplan Nr. 13I, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 23.8 Flächennutzungsplanänderung Nr. 14, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung G111819.docx/06.01 23.9 Ergänzungssatzung, Erftstadt-Herrig, Teichweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 23.10 Bebauungsplan Nr. 77 - 1. Änderung, E.-Lechenich,Am Burgfeld/Rewe, 2. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss 23.11 Bebauungsplan Nr. 180, E. - Ahrem, Gennerstraße Aufstellungsbeschluss 23.12 Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Friedhof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 23.1 Bebauungsplan Nr. 179, Erftstadt-Blessem, Klarastraße 3 24 I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB 23.14 Bebauungsplan Nr.175,E.-Köttingen, Nahversorgungsmarkt I. Änderung des Geltungsbereiches, der Bezeichnung II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung III. Beschluss über die Offenlage 23.15 Flächennutzungsplanänderung Nr. 16, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung 23.16 Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung 23.17 Antrag bzgl. Änderung der Abgrenzungs- und Abrundungssatzung Erftstadt-Ahrem 23.18 Flächennutzungsplanänderung Nr. 15, E. - Ahrem, Gennerstraße Aufstellungsbeschluss 23.19 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lechenich, Bonner Straße Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB 23.20 Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes (LEP NRW); Stellungnahme zum erneuten Entwurf Beantwortung von Anfragen 24.1 Anfrage bzgl. Baumaßnahmen von Netcologne 24.2 Anfrage bzgl. des Denkmalschutzes des Liblarer Mühlengrabens 24.3 Anfrage bzgl. des Auslaufens von Aceton aus einem abgestellten LKW auf der Klosengartenstraße am 09.10.2015 24.4 Anfrage bzgl. des Bebauungplanes "Lange Heide" in E.- Bliesheim 24.5 Anfrage bzgl. Zuschüsse für den barrierefreien Ausbau von Haltestellen im Stadtgebiet 24.6 Anfrage bzgl. neues Bushaltehäuschen in der Josef-Zilken-Straße 24.7 Anfrage bzgl. neues Bushaltehäuschen in der Josef-Zilken-Straße 24.8 Anfrage bzgl. Wegfall der Filmreihe der VHS im Jugendzentrum Köttingen G111819.docx/06.01 24.9 Anfrage bzgl. Stand der Auflösung der Eigenbetriebe Straßen und Immobilienwirtschaft 24.10 Anfrage bzgl. Nachfolgeregelung EDEKA Markt in Erp 24.11 Anfrage bzgl. Anmietung von Wohnungen bzw. Häusern zur Unterbringung von Flüchtlingen 24.12 Anfrage bzgl. Budgets und Öffentlichkeitarbeit der Familienzentren 24.13 Anfrage bzgl. Breitbandausbau in Borr und Scheuren 24.14 Anfrage bzgl. Sachstand zum Campus-Gelände, Am Hahnacker, Erftstadt-Liblar II. Nichtöffentlich 1 Anfrage bzgl. Abbau von Überstunden eines städtischen Beschäftigten 2 Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 3 G111819.docx/06.01 4 2.1 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 – nichtöffentlicher Teil - 2.2 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2014 – nichtöffentlicher Teil - Grundstücksangelegenheiten 3.1 WirtschaftsPark/Ansiedelung Möbelhaus - Abgabe Notarielles Angebot 3.2 Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark Erftstadt, BP Nr. 140, OttoHahn-Allee 3.3 Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP Nr. 141A, Carl-BenzRing 3.4 Erwerb einer Gewerbefläche, BP 96, Max-Planck-Straße Auftragsvergaben 4.1 Auftragsvergabe für die Reinigung, Inspektion, und Dichtheitsprüfung der Abwasserkanalisation imStadtgebiet Erftstadt 4.2 Sanierung u. Umbau der ehem. Carl-Schurz Hauptschule in Liblar, Vergabe der Elektro- und Nachrichtentechnik 4.3 Sanierung u. Umbau der ehem. Carl-Schurz Hauptschule in Liblar; Vergabe der Sanitär-, Heizungs-, Klimakaltwasserinstallation 4.4 Sanierung der Wasserleitung 2016 Vergabe der Tiefbau- und Rohrleitungsbauleistungen 4.5 Erweiterung des Kindergartens Gymnich - Vergabe des Bauauftrages für eine Containeranlage 4.6 Kanalsanierung in geschlossener Bauweise 2016/2017 4.7 Straßenfertigstellung BP 119.2 Taunusstraße in E.-Gymnich -Vergabe der Tiefbauleistungen- 4.8 Umgestaltung 2. BA Bahnhof in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauleistungen- 4.9 Umgestaltung 2. BA Bahnhof in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauarbeiten- 4.10 Grünflächenpflege auf öffentlichen Grünanlagen, Durchführung von Bestattungen, Abräumung von Grabstellen - Vergabe der Arbeiten - 4.11 Umgestaltung Bahnhof Erftstadt -Vergabe der Planungsleistungen für die ZOB-Überdachung4.12 Rathaus Liblar, Vergabe der neuen Aufzugsanlage 4.13 Erweiterung Übergangsheim Radmacher Str. E.- Blessem; Vergabe der Erd-, Straßen und Kanalbauarbeiten 4.14 Dringlichkeit zur V 600/2015 Erweiterung Übergangsheim Radmacher Str. E.-Blessem; Vergabe der Erd-, Straßen und Kanalbauarbeiten 4.15 Grundschule Lechenich Süd Erneuerung der Kesselanlage G111819.docx/06.01 4.16 Erwerb eines Einfamilienhauses in Erftstadt-Niederberg