Daten
Kommune
Wesseling
Größe
70 kB
Datum
03.07.2012
Erstellt
01.09.12, 06:16
Aktualisiert
01.09.12, 06:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Wesseling
Wesseling, den 31.08.2012
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
aus der 24. Sitzung des Rates
vom Dienstag, den 03.07.2012 um 18:00 Uhr
im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss.
2.
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Herr Helmut Halbritter beantragt für die SPD-Fraktion, die Tagesordnungspunkte 13 und 13.1
„Schulzentralbibliothek“ zusammenzufassen.
Einstimmig, 0 Enthaltungen
Herr Georg Böhner beantragt für die CDU-Fraktion, den Tagesordnungspunkt 16 „Antrag der
SPD-Fraktion: Seniorenresidenz Monarchis“ von der Tagesordnung abzusetzen oder alternativ in
die nichtöffentliche Sitzung zu verschieben. Herr Hans Mauel erklärt sich für die SPD-Fraktion mit
der Verschiebung in die nichtöffentliche Sitzung einverstanden. Herr Böhner zieht daraufhin den
Antrag auf Absetzung zurück. Der Tagesordnungspunkt wird als neuer Top 3 in nichtöffentlicher
Sitzung behandelt.
Einstimmig, 0 Enthaltungen
Laut Anmerkung von Herrn Ludger Strobel war der Presse zu entnehmen, dass der Bürgermeister
eine Schenkung des TUS Wesseling (Diskuswurfanlage im Stadion) angenommen habe. Seiner
Ansicht nach müsse die Annahme durch den Rat beschlossen und die Tagesordnung
entsprechend erweitert werden. Herr Rolf Düffel führt aus, dass die Annahme von Schenkungen
seit einer Änderung der Gemeindeordnung nicht mehr durch den Rat beschlossen werden müsse.
Unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen wird die Tagesordnung in der nun vorliegenden
Fassung anerkannt.