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Einladung (Rat)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
93 kB
Datum
25.09.2012
Erstellt
11.09.12, 06:15
Aktualisiert
11.09.12, 06:15
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Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 25. Sitzung am Dienstag, den 25.09.2012, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 7. September 2012 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Undichte Flugbenzinleitung bei der Firma Shell – Sachstandsbericht 6.1. Antrag der SPD-Fraktion: Kerosinaustritt bei der Shell-Raffinerie Vorlage: 191/2012 7. Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten und Richtlinien zur Gewährung städtischer Zuschüsse für Freizeit- und Bildungsmaßnahmen und für Trainer-/Betreuerschulungen im Sportbereich Vorlage: 167/2012 8. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2009 a) Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner b) Ergänzender Bericht -Managementletter- der örtlichen Rechnungsprüfung Vorlage: 166/2012 9. Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 145/2012*) 10. Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010; Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 146/2012*) 11. Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010; Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 147/2012*) 12. Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entscheidung über die Gewinnverwendung Vorlage: 170/2012*) 13. Abwasserbeseitigungskonzept 2012 Vorlage: 174/2012*) 14. Aufstockung der internen SPFH um eine halbe Stelle Vorlage: 154/2012*) 15. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung Vorlage: 144/2012 16. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; hier: Investive Tätigkeit, Dringlichkeitslisten Vorlage: 194/2012 17. Antrag der SPD-Fraktion: Gebührenordnung Gartenhallenbad; hier: Altersgrenze für Kinder Vorlage: 192/2012 18. Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen Vorlage: 193/2012 19. Antrag der Fraktion WIR/FWW: Niederschlagswassergebühr für Straßenbaulastträger Vorlage: 197/2012 20. Mitteilungen und Anfragen 20.1. Anfrage der Fraktion WIR/FWW: Umsatzsteuerpflicht der Stadt Wesseling und Auswirkungen auf den Haushalt Vorlage: 195/2012 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) Vorlage: 158/2012 2. Mitteilungen und Anfragen 3. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 145/2012 Jugendhilfeausschuss 12.09.2012 8 liegt noch nicht vor 146/2012 Kultur- und Partnerschaftsausschuss 13.09.2012 8 liegt noch nicht vor 147/2012 Hauptausschuss 11.09.2012 5 liegt noch nicht vor 170/2012 Betriebsausschuss 18.09.2012 5 liegt noch nicht vor 174/2012 Betriebsausschuss 18.09.2012 7 liegt noch nicht vor 154/2012 Jugendhilfeausschuss 12.09.2012 11 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat