Beschlussvorlage (Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW))

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium: Gemeinderat Termin: 23.10.2014 öffentlich TOP- Nr.: 151/2014 Abteilung: Sachbearbeiter: 5 Herr Kowalke Aktenzeichen: Datum: 913-60/2013 Kw/Ma 11.09.2014 Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses nimmt der Gemeinderat die Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 2 GemHVO zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen ? Ja Produkt: 90131 1) Einmalig (siehe Anlage) 2) Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beiträge) -Kreditermächtigung- 729.450,55 € 459.500,00 € Sachverhalt: Auf die Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung vom 15.09.2014 wird verwiesen. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: -.- - Seite 1 von 2 - Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Abteilungsleiter beteil. Abt.) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -