Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Mittwoch, 16.03.2016, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 8. Sitzung Erftstadt, den 02.03.2016 (Volker Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Änderung Ausschussbesetzung 6 5.1 Besetzung des Umlegungsausschusses 5.2 Nachbesetzung des Seniorenbeirates 5.3 Nachbesetzung im Ausschuss für Kultur und Partnerschaften Satzungsänderungen 6.1 Änderung der Honorarordnung und der Anlage A der Gebührenordnung der VHS der Stadt Erftstadt 6.2 Änderung der Gebührensatzung der Bernd-Alois-Zimmermann-Musikschule 6.3 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2. Information über die Termine der in Erftstadt im Jahre 2016 stattfindenden verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 6.4 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2.Information über die Termine der in Erftstadt im Jahre 2016 stattfindenden verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 7 Einrichtung von zwei neuen, befristeten Teilzeitstellen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen 8 Zusammenlegung der beiden Standorte der Stadtbücherei Erftstadt und weiterer Umgang mit der Kunstsammlung der Artothek 8.1 Zusammenlegung der beiden Standorte der Stadtbücherei Erftstadt und weiterer Umgang mit der Kunstsammlung der Artothek 9 Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doet in Belgien 10 Antrag bzgl. Erstellung einer Liste mit Klimaschutzprojekten, welche durch die Bundesregierung gefördert werden können. 11 Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I 12 Anregung zur Bewerbung um den Titel "Fair-Trade-Town" ; Bezug A 386/2014 13 Anregung bzgl. eines Verbots von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen 14 Antrag bzgl. Fortsetzung des Verfahrens zur Errichtung einer Gesamtschule und Aussetzung der Beschlussfassung zum Schulentwicklungsplan 15 Schulentwicklungsplan 2016; Endfassung 16 Antrag bzgl. Prüfung von Beteiligungen der Stadt Erftstadt sowie der Energiegesellschaft an Unternehmen zur Erzeugung, zum Vertrieb und zur Verteilung von Energie 17 Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 17.1 Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe G114249/06.01 17.2 Antrag bzgl. Darstellung aller noch nicht umgesetzten beschlossenen Maßnahmen aus den Wirtschaftsplänen des Betriebsausschusses Immobilien und des Betriebsausschusses Straßen 17.3 Antrag bzgl. Schaffung von Jugendräumen in der ehemaligen Carl-SchurzHauptschule 17.4 Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016 17.5 Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 17.5. Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der 1 Stadt Erftstadt (Version II) 17.5. Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der 2 Stadt Erftstadt (Einarbeitung politischer Maßgaben aus dem Betriebsausschuss Straßen vom 23.02.2016) 17.6 Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016) 17.6. Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Ba1 sis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung 17.7 Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 17.7. Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erfts1 tadt 1. Ergänzung 17.8 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016, hier: gegen die Erhöhung der Grundsteuer B 17.9 Hebesatz-Satzung 2016 17.1 Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark 0 17.1 Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen 1 17.1 Stellenplan 2016 2 18 Angelegenheiten der Kämmerei 18.1 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2015 18.2 Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO 19 Unterbringung von Asylbewerbern 19.1 Anregung des Frauenbeirats der Stadt Erftstadt zur Unterbringung und Begleitung von Flüchtlingsfrauen 19.2 Antrag bzgl. Errichtung von Unterkünften/Wohnraum für Flüchtlinge; alternative Unterbringungsformen G114249/06.01 19.3 Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt 19.3. Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt 1 19.3. Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt 2 19.4 Nutzung der Räume der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule; Antrag auf Förderung nach dem Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" 20 Angelegenheiten der Eigenbetriebe 20.1 Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016 21 Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 21.1 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft" 21.2 Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2011 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters 21.3 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 - öffentlicher Teil 21.4 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2014 - öffentlicher Teil 21.5 Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung 21.6 Prüfbericht zur Betätigung der Stadt als Gesellschafterin der städt. Energiegesellschaft (GmbH) 22 Stadtplanung 22.1 Antrag bzgl. erneuter Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide 22.2 Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt 22.2. Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt 1 22.2. Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt 2 22.3 Masterplan Liblar; Beschluss über die Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB 22.4 Flächennutzungsplanänderung Nr. 11 und Bebauungsplan Nr. 172, E.-Lechenich, Vilskaul Beschluss zur Aussetzung der Planverfahren G114249/06.01 22.5 Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 22.6 Bebauungsplan Nr. 174, E.-Blessem, Reinoldweg Beschluss über die Öffentliche Auslegung 22.7 Bebauungsplan Nr. 159.1, 1. Änderung, E.-Konradsheim, Jahnshof I. Beschluss über städtebauliches Konzept II. Aufstellungsbeschluss III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung 22.8 Flächennutzungsplanänderung Nr. 17, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung 22.9 VEP 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB 22.1 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 130, Erftstadt-Ahrem, Franz0 Xaver-Mauer-Straße Aufstellungsbeschluss 22.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE1 Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 22.1 Bebauungsplan Nr. 99, E. -Liblar, Bahnhof; 2 Beschluss über die Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 22.1 Bebauungsplan Nr. 55C, E. - Köttingen, Am Giezenbach 3 Aufstellungsbeschluss 22.1 Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule 4 I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 22.1 4.1 23 Bebauungsplan Nr. 15D, E.-Liblar, ehem. Musikschule Beschlussvorschlag 1: Beschluss über die Stellungnahmen; Satzungsbeschluss alternativ Beschlussvorschlag 2: Beschluss über die öffentliche Auslegung Beantwortung von Anfragen 23.1 Anfrage bzgl. Bußgelder im Bereich Carl-Benz-Ring / DPD 23.2 Anfrage bzgl. Zuständigkeit zur Beseitigung von Tierkadavern 23.3 Anfrage bzgl. des Einsatzes von Diensthandys 23.4 Anfrage bzgl. Höhe der Schulpauschale 2016 23.5 Anfrage bzgl. Einwohnerzahlen und zukünftige Größe des Rates der Stadt Erftstadt G114249/06.01 23.6 Anfrage bzgl. der Förderschule in E.- Friesheim 23.7 Anfrage bzgl. Erhöhung der Hundesteuer und Kontrollen nicht angemeldeter Hunde in Erftstadt 23.8 Anfrage bzgl. Bewirtschaftungskosten am Gymnasium Lechenich 23.9 Anfrage bzgl. Unterhaltsvorschussleistungen 23.1 Anfrage bzgl. des Jugendtreffs in E.-Liblar Süd 0 23.1 Anfrage bzgl. Ausschreibung von Taxi-Dienstleistungen durch die Stadt Erftstadt 1 II. Nichtöffentlich 1 Anfrage bzgl. Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen 2 Eingruppierung des Kämmerers 3 Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes 4 G114249/06.01 5 3.1 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 – nichtöffentlicher Teil - 3.2 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2014 – nichtöffentlicher Teil - Grundstücksangelegenheiten 4.1 Erwerb der im Bebauungsplan Nr. 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße, ausgewiesenen Verkehrs- und Ausgleichsflächen sowie des Versickerungsbeckens 4.2 Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP 140, Albert-EinsteinRing Auftragsvergaben 5.1 Sanierung und Umbau der ehem. Carl-Schurz Hauptschule; Vergabe der Aussenanlage 5.2 Dringlichkeit zur V107/2016 Sanierung und Umbau der ehem. Carl-Schurz Hauptschule; Vergabe der Aussenanlage 5.3 Neubau Mehrfamilienwohnhaus für Migranten in Dirmerzheim, Landstr. Vergabe der Ingenieurleistungen 5.4 Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen und Gehwegen (20162019/2020) 5.5 Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Ingenieurleistungen-