Einladung (Hauptausschuss)

Hauptausschuss der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 19. Sitzung am Dienstag, den 05.03.2013, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 15. Februar 2013 Der Bürgermeister In Vertretung Gunnar Ohrndorf Erster Beigeordneter I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Beschlusskontrolle 5. Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft Vorlage: 26/2013 6. Antrag SPD-Fraktion: Freie Räume sinnvoll nutzen Vorlage: 27/2013 7. Mitteilungen und Anfragen 7.1. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Vorlage: 4/2013 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft Vorlage: 26/2013 1. Ergänzung 2. Veräußerung städtische Grundstück -Pavillon- Ahrstraße Vorlage: 8/2013*) 3. Veräußerung einer städtischen Teilfläche Gewerbegebiet Rheinbogen Vorlage: 9/2013*) 4. Grundstück "Vogelsang 6", Einwilligung zum Weiterverkauf Vorlage: 10/2013 1. Ergänzung 5. Alte Rheinschule - Bericht über das Ergebnis des Gutachtens und Konsequenzen für das alte und neue Verfahren - geplantes weiteres Vorgehen (Kriterien, Bewertungsverfahren, Zeitplan und Meilensteine) Vorlage: 11/2013*) 6. Veräußerung städtischer Teilfläche im Bereich Eichendorfstraße Vorlage: 32/2013 7. Bericht über die Veräußerung kleinerer städtischer Grundstücksflächen gem. Ermächtigung des Hauptausschusses vom 08.07.2003 Vorlage: 22/2013 8. Mitteilungen und Anfragen 9. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 8/2013 Unterausschuss für Liegenschaften 05.02.2013 4 s. Auszug 9/2013 Unterausschuss für Liegenschaften 05.02.2013 5 Einstimmig, 0 Enthalt. 11/2013 Unterausschuss für Liegenschaften 05.02.2013 7 s. Auszug Verteiler: 1. Ausschussmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 80/Presse (8x) 4. nachrichtlich: stellv. Ausschussmitglieder Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Integrationsrat Seniorenbeirat