Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 32. Sitzung am Dienstag, den 16.07.2013, um 18:30 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 28. Juni 2013 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2010 Vorlage: 143/2013 7. Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011; Behandlung des Jahresverlusts Vorlage: 111/2013*) 8. Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Behandlung des Jahresverlusts Vorlage: 133/2013*) 9. Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft Vorlage: 136/2013*) 10. Entfristung der Stelle Fach- und Finanzcontrolling im Jugendamt Vorlage: 50/2013*) 11. Interne Sozialpädagogische Familienhilfe Wesseling (SPFH) Halbjahresbilanz 2012/2013 Weiterbewilligung Vorlage: 96/2013*) 12. Ausbau des Pflegekinderdienstes Vorlage: 131/2013*) 13. Widmung des sich in Verlängerung der Berggeiststraße in Wesseling-Berzdorf anschließenden Wirtschaftsweges bis hin zum noch herzustellenden Bahnübergang der HGK – siehe Anlage - als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr, beschränkt auf die Benutzungsarten als Gehweg und Radweg Vorlage: 116/2013*) 14. Investorenauswahlverfahren "Alte Rheinschule" Urfeld hier: Bildung einer Bewertungskommission Vorlage: 137/2013*) 15. Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2012 Vorlage: 151/2013 16. Straßenbenennung "Wohngebiet Eichholz" Vorlage: 155/2013 17. Antrag der SPD-Fraktion: "Schulsozialarbeit muss fortgeführt werden" Vorlage: 156/2013 18. Antrag der SPD-Fraktion: "Umbesetzung in Ausschüssen" Vorlage: 157/2013 19. Antrag der GRÜNE-Fraktion: "Kennzeichnungs-, Kastrations- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen" Vorlage: 159/2013 20. Antrag der GRÜNE-Fraktion: "Kosten der Einführung des Betreuungsgeldes" Vorlage: 162/2013 21. 21.1. Mitteilungen und Anfragen Zensus 2011; Mündlicher Vortrag 21.2. Anfrage der Linksfraktion: "Nortongelände" Vorlage: 146/2013 21.3. Anfrage der Linksfraktion: Sachstand "Kerosinsee" Vorlage: 147/2013 21.4. Inanspruchnahme von Leiharbeitsfirmen durch die Stadt Wesseling; Anfrage der Linksfraktion vom 6. Juni 2013 Vorlage: 153/2013 21.5. Vertretung der Stadt Wesseling im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH; Anfrage der Linksfraktion vom 6. Juni 2013 Vorlage: 154/2013 21.6. Anfrage der SPD-Fraktion: "Externe Vergaben - Wie hoch ist der Aufwand?" Vorlage: 158/2013 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Abberufung und Bestellung des Leiters/der Leiterin der örtlichen Rechnungsprüfung Vorlage: 148/2013 2. Abberufung einer technischen Prüferin Vorlage: 149/2013 3. Mitteilungen und Anfragen 4. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. 111/2013 Gremium Hauptausschuss Sitzungstag 25.06.2013 TOP Beratungsergebnis: 6 einstimmig, 0 Enthaltung(en) 133/2013 Ausschuss für Sport und Freizeit 11.07.2013 5 liegt noch nicht vor 136/2013 Hauptausschuss 25.06.2013 9 s. beil. Auszug 50/2013 Jugendhilfeausschuss 15.05.2013 8 einstimmig, 0 Enthaltung(en) 96/2013 Jugendhilfeausschuss 10.07.2013 8 liegt noch nicht vor 131/2013 Jugendhilfeausschuss 10.07.2013 9 liegt noch nicht vor 116/2013 Hauptausschuss 25.06.2013 8 einstimmig, 0 Enthaltung(en) 137/2013 Hauptausschuss 25.06.2013 einstimmige Verweisung in den Rat Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat