Beschlusstext (ÖPNV-Bedarfsplan hier: Vorschlag des Kreises Euskirchen zur Priorisierung der gemeldeten Maßnahmen)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 06.04.2016 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 4 ÖPNV-Bedarfsplan hier: Vorschlag des Kreises Euskirchen zur Priorisierung der gemeldeten Maßnahmen Herr Dr. Reinkober gibt anhand einer Präsentation (Anlage zur Niederschrift) eine Einführung in die Thematik. Seitens der Fraktion „Die Linke“ wird angefragt, warum die Maßnahme „Elektrifizierung der Voreifelbahn“ nur den Abschnitt Euskirchen – Bonn, und nicht Bad Münstereifel – Euskirchen – Bonn, umfasse. Die Verwaltung legt hierzu dar, dass vertraglich vereinbart sei, dass die zusammen mit benachbarten Aufgabenträgern und dem NVR zu beauftragende Machbarkeitsstudie beide Varianten berücksichtigen werde. Sofern die Studie zu dem Ergebnis komme, dass die Elektrifizierung des Abschnittes Euskirchen – Bad Münstereifel nicht wirtschaftlich sei und damit die Gesamtmaßnahme unwirtschaftlich mache, müsse die Elektrifizierung auf den Abschnitt Euskirchen – Bonn beschränkt werden. Sollte dieser Fall eintreten, hat NVR zugesichert, für den Abschnitt Euskirchen – Bad Münstereifel Maßnahmen zu ergreifen, die der Bestandssicherung dienen. Die Verwaltung sagt zu, in der Stellungnahme ggü. dem NVR darauf hinzuweisen, dass die Forderung nach einer Elektrifizierung grundsätzlich auch den Abschnitt Euskirchen Bad-Münstereifel umfasst. Es erfolgt anschließend eine getrennte Abstimmung zu den in der Vorlage der Verwaltung aufgeführten Maßnahmen. a) Abstimmung zu den Maßnahmen 36 und 36 a (Reaktivierung Bördebahn als Maßnahme des ÖPNVBedarfspan) Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit dafür bei zwei Gegenstimmen der FDP und der UWV b) Abstimmung zu den übrigen Maßnahmen (s. Anlagen) Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür V 194/2016