Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 33. Sitzung am Dienstag, den 15.10.2013, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 25.09.2013 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wesseling I Vorlage: 182/2013 7. Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft Vorlage: 214/2013 1. Ergänzung 8. Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling Vorlage: 167/2013 *) 9. Modernisierung der Bahnsteiganlagen an der Linie 16 Vorlage: 181/2013 *) 10. Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2011; Behandlung des Jahresverlusts Vorlage: 110/2013 *) 11. Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entscheidung über die Gewinnverwendung Vorlage: 221/2013 *) 12. Ausschussumbesetzungen 12.1. Antrag der SPD-Fraktion Vorlage: 232/2013 12.2. Antrag der FDP-Fraktion Vorlage: 231/2013 12.3. Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling Vorlage: 233/2013 13. Energiewende ohne Fracking; Antrag gem. § 24 GO NRW Vorlage: 180/2013 1. Ergänzung 14. Mitteilungen und Anfragen 14.1. Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2013 Vorlage: 165/2013 *) 14.2. Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Übernahme von privaten Abwasseranlagen in der Hitzelerstraße Vorlage: 228/2013 *) II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wesseling und seiner beiden Stellvertreter Vorlage: 187/2013 2. Abberufung und Bestellung einer/eines technischen Prüferin/Prüfers Vorlage: 226/2013 3. Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling Vorlage: 168/2013 *) 4. Beschaffung von Ausrüstung für die Feuerwehr Wesseling Vorlage: 219/2013 5. Langzeitmiete eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF) für die Feuerwehr Wesseling Vorlage: 220/2013 6. Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Erwerb von privaten Abwasseranlagen in der Hitzelerstraße Vorlage: 229/2013 *) 7. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen: Prüfung der Auftragsvergabe und Auftragserweiterung bei den Beratungsleistungen für das Projekt "Neuausrichtung der Bäderbetriebe" Vorlage: 236/2013 8. Mitteilungen und Anfragen 8.1. Anfrage der SPD-Fraktion: Droht Verkauf der GAG-Wohnungen in Wesseling Vorlage: 238/2013 9. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 167/2013 Hauptausschuss 24.09.2013 5 Kenntnisnahme 181/2013 Hauptausschuss 24.09.2013 6 Einstimmig 110/2013 Kultur- und Partnerschaftsausschuss 11.09.2013 5 Einstimmig 221/2013 Betriebsausschuss 08.10.2013 5 liegt noch nicht vor 165/2013 Hauptausschuss 24.09.2013 10.2 Kenntnisnahme 228/2013 Betriebsausschuss 08.10.2013 6 liegt noch nicht vor 168/2013 Hauptausschuss 24.09.2013 1 Einstimmig 229/2013 Betriebsausschuss 08.10.2013 3 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat