Daten
Kommune
Wesseling
Größe
76 kB
Datum
15.10.2013
Erstellt
30.09.13, 17:10
Aktualisiert
07.10.13, 17:12
Stichworte
Inhalt der Datei
Rat der Stadt Wesseling
EINLADUNG
zur 33. Sitzung
am Dienstag, den 15.10.2013, um 18:00 Uhr
im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss.
Wesseling, den 25.09.2013
Hans-Peter Haupt
Bürgermeister
I.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Bestellung eines Schriftführers
2.
Beschlussfassung über die Tagesordnung
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Beschlusskontrolle
6.
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wesseling I
Vorlage: 182/2013
7.
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft
Vorlage: 214/2013 1. Ergänzung
8.
Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling
Vorlage: 167/2013 *)
9.
Modernisierung der Bahnsteiganlagen an der Linie 16
Vorlage: 181/2013 *)
10.
Kulturbetriebe der Stadt Wesseling;
Feststellung des Jahresabschlusses 2011; Behandlung des Jahresverlusts
Vorlage: 110/2013 *)
11.
Entsorgungsbetriebe Wesseling
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entscheidung über die Gewinnverwendung
Vorlage: 221/2013 *)
12.
Ausschussumbesetzungen
12.1.
Antrag der SPD-Fraktion
Vorlage: 232/2013
12.2.
Antrag der FDP-Fraktion
Vorlage: 231/2013
12.3.
Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling
Vorlage: 233/2013
13.
Energiewende ohne Fracking;
Antrag gem. § 24 GO NRW
Vorlage: 180/2013 1. Ergänzung
14.
Mitteilungen und Anfragen
14.1.
Haushaltswirtschaft der Stadt;
Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2013
Vorlage: 165/2013 *)
14.2.
Entsorgungsbetriebe Wesseling
hier: Übernahme von privaten Abwasseranlagen in der Hitzelerstraße
Vorlage: 228/2013 *)
II.
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wesseling und seiner beiden
Stellvertreter
Vorlage: 187/2013
2.
Abberufung und Bestellung einer/eines technischen Prüferin/Prüfers
Vorlage: 226/2013
3.
Verfahren zur Neuvergabe der Gaskonzession für das Stadtgebiet Wesseling
Vorlage: 168/2013 *)
4.
Beschaffung von Ausrüstung für die Feuerwehr Wesseling
Vorlage: 219/2013
5.
Langzeitmiete eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF) für die Feuerwehr Wesseling
Vorlage: 220/2013
6.
Entsorgungsbetriebe Wesseling
hier: Erwerb von privaten Abwasseranlagen in der Hitzelerstraße
Vorlage: 229/2013 *)
7.
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen: Prüfung der Auftragsvergabe und Auftragserweiterung bei den Beratungsleistungen für das Projekt "Neuausrichtung der Bäderbetriebe"
Vorlage: 236/2013
8.
Mitteilungen und Anfragen
8.1.
Anfrage der SPD-Fraktion: Droht Verkauf der GAG-Wohnungen in Wesseling
Vorlage: 238/2013
9.
Presseveröffentlichungen
Anmerkung:
*) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt:
Vorlage Nr.
Gremium
Sitzungstag
TOP Beratungsergebnis:
167/2013
Hauptausschuss
24.09.2013
5
Kenntnisnahme
181/2013
Hauptausschuss
24.09.2013
6
Einstimmig
110/2013
Kultur- und Partnerschaftsausschuss
11.09.2013
5
Einstimmig
221/2013
Betriebsausschuss
08.10.2013
5
liegt noch nicht vor
165/2013
Hauptausschuss
24.09.2013
10.2 Kenntnisnahme
228/2013
Betriebsausschuss
08.10.2013
6
liegt noch nicht vor
168/2013
Hauptausschuss
24.09.2013
1
Einstimmig
229/2013
Betriebsausschuss
08.10.2013
3
liegt noch nicht vor
Verteiler:
1. Ratsmitglieder
2. Verwaltung: Dezernate I, II, III
Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40,
41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter
3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt
4. 80/Presse (8x)
5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW
65/Hausdienst
32/Information
Ehrenbürger Peter Jansen
Integrationsrat
Seniorenbeirat