Beschlussvorlage (Anlage 1 (Anschreiben Kreis DN))

Der Landrat Briefanschrift: Kreisverwaltung Düren 52348 Düren Amt für Schule, Bildung und Sport Dienstgebäude Bismarckstr. 16, Düren Auskunft Lucia Breuer Telefon-Durchwahl 02421/22-2816 eMail l.breuer@kreis-dueren.de An die Bürgermeisterin und Bürgermeister der kreisangehörigen Kommunen Zimmer-Nr. 709 (Haus B) Fax 02421/22-2023 Bitte vereinbaren Sie einen Termin! Im Übrigen gelten folgende Servicezeiten: Mo - Do 8.00 - 16.00 u. Fr 8.00-13.00 Uhr Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Mein Zeichen 40/2 br/di Datum 06. Oktober 2014 Trägerschaft der Förderschulen im Kreis Düren Sehr geehrte Frau Göckemeyer, sehr geehrte Herren, wie anlässlich der HVB-Konferenz am 01.10.2014 besprochen, übersende ich beigefügt die erbetene einheitliche Vorlage zur Beteiligung der politischen Gremien im Rahmen der Änderung der Trägerschaft der Förderschulen. Es sind zwei Varianten gefertigt worden, einmal für Kommunen als Träger von Förderschulen und zum anderen für die Kommunen, die bisher keine Förderschulen in ihrer Trägerschaft haben. Die Vorlagen können naturgemäß nur einen Rahmen bilden und sind selbstverständlich auf die örtliche Situation anzupassen. Die notwendigen Unterlagen zur Genehmigung der Änderung der Trägerschaften und Förderschwerpunkte etc. müssen, wie Ihnen bekannt, der Bezirksregierung Köln bis spätestens Anfang Dezember vorliegen. Die entsprechenden Beschlüsse Ihrer politischen Gremien benötige ich daher bis Mitte November. Die Träger von Förderschulen mache ich zudem darauf aufmerksam, dass die Schulen gem. § 76 SchulG zu beteiligen und die entsprechenden Unterlagen bis zu diesem Termin ebenfalls einzureichen sind. Die notwendigen Beschlüsse zur Gründung eines neuen, kreisweiten Schulzweckverbandes (Genehmigung der noch zu fertigenden Zweckverbandssatzung, Entsendung der Mitglieder, etc.) sollten unmittelbar nach den zustimmenden Beschlüssen der Räte nach den beigefügten Mustervorlagen erfolgen. Sollten noch Fragen bestehen oder Angaben benötigt werden, können Sie sich gerne an meine Mitarbeiterinnen Frau Kaptain (02421-22 2814) oder Frau Breuer (02421 – 22 2816) wenden. Mit freundlichem Gruß (Wolfgang Spelthahn) Bankverbindung: Telefonzentrale: Internet: Sparkasse Düren IBAN: DE80 3955 0110 0000 3562 12, SWIFT-BIC: SDUEDE33XXX Postbank Köln IBAN: DE50 3701 0050 0079 1485 03, SWIFT-BIC: PBNKDEFF (02421) 220 Paketanschrift: www.kreis-dueren.de Bismarckstraße 16 52351 Düren