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Einladung (Rat)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
198 kB
Datum
18.12.2012
Erstellt
04.12.12, 06:13
Aktualisiert
13.12.12, 06:24
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Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 27. Sitzung am Dienstag, den 18.12.2012, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 30.11.2012 Hans-Peter Haupt Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Kerosinaustritt bei der Shell-Raffinerie a) Bericht des Gutachters, TÜV Rheinland b) Sachstandsbericht zum Trinkwasser 7. Projekt "Neubau einer Rheinquerung im Bereich der Städte Köln/Niederkassel/Wesseling als Kombi-Lösung Straße/Schiene" hier: Sachstand/Unterstützung der Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan 2015 Vorlage: 245/2012 8. 54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbeansiedlung Nextpark Wesseling" hier: Feststellungsbeschluss Vorlage: 230/2012 *) 9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/103.2 "Gewerbeansiedlung Nextpark Wesseling" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB Vorlage: 235/2012 *) 10. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesseling Vorlage: 236/2012 *) 11. Antrag an den Rhein-Erft-Kreis zur Neuaufteilung der Wahlkreise für die Kreistagswahl im Jahr 2014 Vorlage: 221/2012 *) 12. Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2013 Vorlage: 251/2012 13. Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2013 Vorlage: 211/2012 *) 14. Situation Fröbelschule Vorlage: 240/2012 *) 15. Situation Lessingschule Vorlage: 241/2012 *) 16. Gewährung von Ehrengeschenken an Wesselinger Sportvereine gemäß den Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Wesseling Vorlage: 255/2012 17. Antrag der SPD-Fraktion: Aktionsplan "Wesselinger I-Dötzchen können schwimmen" Koordination, Konzeptionierung und Umsetzung Vorlage: 257/2012 18. Mitteilungen und Anfragen 18.1 Vorstellung des Projektes „Wir“ in Wesseling“ II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Ernennung von Ehrenbeamten Vorlage: 204/2012 2. Mitteilungen und Anfragen 3. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 230/2012 A. f. Stadtentwicklung u. Umweltschutz 12.12.2012 5 liegt noch nicht vor 235/2012 A. f. Stadtentwicklung u. Umweltschutz 12.12.2012 6 liegt noch nicht vor 236/2012 Hauptausschuss 04.12.2012 7 liegt noch nicht vor 221/2012 Hauptausschuss 04.12.2012 6 liegt noch nicht vor 211/2012 Betriebsausschuss 07.11.2012 5 einstimmig, 1 Enth. 240/2012 Schulausschuss 06.12.2012 5 liegt noch nicht vor 241/2012 Schulausschuss 06.12.2012 6 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/K, I/10 (2x), 11, 12, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE, LINKE, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsrat Seniorenbeirat