Daten
Kommune
Wesseling
Größe
72 kB
Datum
18.12.2012
Erstellt
25.01.13, 06:16
Aktualisiert
25.01.13, 06:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Wesseling
Wesseling, den 24.01.2013
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
aus der 27. Sitzung des Rates
vom Dienstag, den 18.12.2012 um 18:07 Uhr
im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss.
2.
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Auf Vorschlag von Herrn Bürgermeister Haupt wird der Tagesordnungspunkt 11 „Antrag an den
Rhein-Erft-Kreis zur Neuaufteilung der Wahlkreise für die Kreistagswahl 2014“ (Vorlage 221/2012)
von der Tagesordnung abgesetzt, da der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 04.12.2012 die
Angelegenheit vertagt hat.
Einstimmig, 0 Enthaltungen
Zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, Die Linke, WIR/FWW auf Erweiterung der
Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt „Zuständigkeit für die Benehmensherstellung zur
Kreisumlage gem. § 55 Kreisordnung“ (Vorlage 258/2012) erläutert Herr Kämmerer
Hummelsheim, dass für den Kreishaushalt 2013 die Frist zur Benehmensherstellung bereits
verstrichen und eine Dringlichkeit somit nicht gegeben sei. Die Verwaltung werde zur nächsten
Ratssitzung eine Vorlage zum zukünftigen Verfahren vorlegen.
Einstimmig, 0 Enthaltungen
Auf Antrag von Herrn Rothermund für die CDU-Fraktion wird der Tagesordnungspunkt 15
„Situation Lessingschule“ (Vorlage 241/2012) von der Tagesordnung abgesetzt, da vor der
Beschlussfassung zunächst die offenen Fragen schriftlich beantwortet werden müssten.
Einstimmig, 0 Enthaltungen
Die Tagesordnung wird in der nun vorliegenden Fassung anerkannt.