Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 18. Juni 2012 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 28.06.2012, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2009/2014) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ratsmitglieder 3. Informationen des Bürgermeisters 4. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 5. Antrag der CDU-Fraktion hier: Ausschussumbesetzung 6. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe 7. Jahresabschlüsse 7.1 Jahresabschluss 2009 des Kernhaushaltes a) Bericht der BPW Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus Bünde über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2009 b) Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2009 gem. § 96 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW 7.2 Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2010 7.3 Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2010 7.4 Jahresabschluss des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) für das Wirtschaftsjahr 2010 8. Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2010 9. Auflösung des Schulverbandes „Fröbelschule Oerlinghausen“ hier: Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Verteilung von Vermögen, Schulden und Eigenkapital des Schulverbandes "Fröbelschule Oerlinghausen" 10. Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch ausgehängt: 18.06.2012 abzunehmen: 29.06.2012 abgenommen: den Kreis Lippe hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung 11. 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/01 „Evenhauser Holz“ im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder Schemmel