Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2009/2014) am 29.01.2013 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 20:32 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Kühnel (Ausschussvorsitzender), Herr Droste, Herr Dück, Herr Heidemann, Herr Müller, Herr Nagel CDU: Frau Risy, Frau Köster, Herr Meckelmann, Frau Pfeifer, Herr Schmidt, Herr Siese B90/Grüne: Herr Gadow, Herr Hachmeister FDP: Frau Asemissen Felix-FechenbachHerr Scheele Gesamtschule: Grundschule Nord: Frau Schmidt, Frau Kramer Grundschule Süd: Frau Kropp, Frau Fleer Kath. Kirchengemeinde: Herr Glatthor Verwaltung: BM Herr Schemmel, FBL Herr Taron, Dipl.-Sozialpädagoge Herr Strauß, Frau Holzapfel Gäste: Frau Loke (Kreis Lippe), Frau Dr.Böhm-Kasper (Kreis Lippe), Michaela Indermark (Familienbeauftragte) Zuhörer: 6 Presse: 1 Vor Beginn der Sitzung verpflichtet der Ausschussvorsitzende den Sachkundigen Bürger Herrn Berthold Dück gemäß § 58 Abs. 3 i.V. mit § 67 Abs. 3 GO NW. Anschließend eröffnet der Ausschussvorsitzende die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Frau Rimatzki, Leiterin des Familienzentrums Kleine Strolche in Leopoldshöhe, weist bezüglich des Tagesordnungspunktes 4, in dem es um den Ausbau der U3-Plätze geht, darauf hin, dass es noch zwei -2- kommunale Einrichtungen, die Kita in Schuckenbaum und in Leopoldshöhe, gebe, deren U3-Ausbau noch nicht optimal sei. BM Herr Schemmel erklärt, dass Frau Loke im weiteren Verlauf der Sitzung die entsprechenden Strukturen vorstellen und hierzu berichtet werde. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder AM Herr Droste fragt nach, welche Erfahrungen die Schulen und die Verwaltung mit der Neuregelung des Schulbusverkehres gemacht haben. Ihm sei von Eltern berichtet worden, dass sie sich um die Qualität des Schulbusverkehrs Sorgen machen würden, da die Fahrer dauernd wechseln und die Busse wohl kleiner seien als bisher. Herr Scheele berichtet, dass er die Klagen und Anregungen aus dem Bereich seiner Schule gesammelt und der KVG mitgeteilt habe. Nun müsse an der Lösung der Probleme gearbeitet werden. BM Herr Schemmel erklärt, dass das bisherige Busunternehmen ein Dienstleister gewesen sei, der seine Fahrten sehr flexibel an die Schulen angepasst habe. Mit der BVO und der KVG gäbe es jetzt ebenfalls einen guten Partner. Er sei zuversichtlich, dass die zurzeit bestehenden Schwierigkeiten bald ausgeräumt werden können. AM Frau Asemissen berichtet, dass Eltern ihr mitgeteilt haben, dass es schwierig sei, einen Ü3-Platz in einer Kita zu bekommen. BM Herr Schemmel verweist auf den unter TOP 4 vorgesehenen Tagesordnungspunkt, in dem Frau Loke die aktuelle Anmeldesituation der Kitas vorstellen wird. 3. Vorstellung der Familienbeauftragten / Elternbegleitbuch BM Herr Schemmel berichtet, dass das Elternbegleitbuch mittlerweile 3 Jahre im Angebot sei. Bei einem Besuch der Eltern der neugeborenen Kinder erhielten diese zusätzlich zu dem Buch einen Rauchmelder und ein Plüschtier als Handwaschlappen. Zunächst sei der Besuchsdienst von zwei Mitarbeiterinnen aus den Kitas durchgeführt worden, seit Oktober 2012 sei Frau Michaela Indermark für diese Aufgabe zuständig. Anschließend stellt sich Frau Indermark persönlich vor. Sie berichtet, dass die Eltern sehr positiv auf ihre Besuche reagieren und immer wieder deutlich machen, dass sie die Familienfreundlichkeit in Leopoldshöhe sehr schätzen. Allerdings sei in den Gesprächen mehrmals der Wunsch an sie herangetragen worden, mehr Spielgeräte für Kinder unter 3 Jahren auf den Spielplätzen aufzustellen, da diese kaum vorhanden seien. Weiterhin habe sich aus den Gesprächen ergeben, dass ca. 80% der Eltern eine Betreuung für ihr Kind ab dem ersten Lebensjahr sowie flexiblere Blockzeiten in den Kitas wünschen. Die im Anschluss gestellten Fragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Indermark beantwortet. 4. Aktuelle Anmeldesituation für das Kindergartenjahr 2013/2014 in der Gemeinde Leopoldshöhe hier: weiterer U3-Ausbau Zu Beginn stellt Frau Loke anhand der aktuellen Zahlen die Kindergartensituation in der Gemeinde Leopoldshöhe dar. Sie berichtet, dass der Kreis Lippe im U3-Ausbau eine Versorgungsquote von 35 % anstrebe. Das wären für Leopoldshöhe 145 Plätze, davon 130 Plätze in Kitas und 15 Plätze in der Tagespflege. Sie führt weiterhin aus, dass es im Kindergartenbezirk 1 (Asemissen, Bechterdissen, Greste) derzeit 62 Plätze U3, die einer Versorgungsquote von 27,7 % und im Bereich 2 (Bexterhagen, Krentrup, Leopoldshöhe, Nienhagen, Schuckenbaum) 31 U3 Plätze gebe, die einer Versorgungsquote von 16,4 % entsprechen. Zusätzlich stehen 12 Plätze in der Tagespflege zur Verfügung. Aus diesen Zahlen ergebe sich, dass ca. 40 Plätze fehlen um den ab dem 01.08.2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für die unter Dreijährigen zu erfüllen und der größte Handlungsbedarf im Bezirk 2 bestehe. In der anschließenden Diskussion macht Frau Loke deutlich, dass die Bundes-und Landesmittel für den investiven Ausbau bis Ende 2013 zur Verfügung stehen und somit eine zeitnahe Konkretisierung des weiteren Vorgehens erfolgen solle. In diesem Zusammenhang teilt BM Herr Schemmel mit, dass er im nichtöffentlichen Teil der Sitzung über die infrage kommenden Grundstücke berichten werde. Parallel zur Grundstücksfrage müsse gemeinsam mit dem Kreis Verhandlungen mit den freien Trägern aufgenommen werden, die als Betreiber der neuen Einrichtung in Frage kommen können. In der anschließenden Diskussion erklärt Frau Loke, dass sie eine Erweiterung einer bereits bestehenden Einrichtung für nicht realisierbar halte. Weitere Fragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Loke beantwortet. -3- Zum Abschluss schlägt AV Herr Kühnel vor, dass seitens des Ausschusses der Bedarf im Kindergartenbezirk 2 festgestellt und die Verwaltung beauftragt wird, zu überprüfen, ob entsprechende Grundstücke zur Verfügung stehen. Diesem stimmen die Ausschussmitglieder zu. Die Präsentation von Frau Loke ist als Anlage 1 beigefügt. 5. Schulentwicklungsplanung Frau Dr. Böhm-Kasper berichtet, dass der Kreis Lippe einen Bericht zur Entwicklung des allgemeinen Schulwesens im Kreis Lippe erstellt habe. Dieser Bericht sei im März 2012 veröffentlicht worden und biete eine gemeinsame Datenbasis für die Entwicklung der Schülerzahlen im Kreisgebiet Zusätzlich biete der Bericht die Möglichkeit, die Prognosen für die kommenden Jahre jederzeit den aktuellen Zahlen anzupassen. Bezüglich der gemeindlichen Schulen berichtet sie, dass die Prognose für die Grundschule Asemissen relativ stabile Schülerzahlen vorsehe. Auffällig sei hier, dass ca. 30 % der erwarteten SchülerInnen eine christliche Schule besuchen. Die Prognose für die Grundschule Nord sehe einen Rückgang der Schülerzahlen vor, dennoch sei die Dreizügigkeit in den kommenden Jahren gesichert. Für die Gesamtschule seien konstante Schülerzahlen vorhergesehen, wenn, wie bisher 150 Schüler aufgenommen würden. AM Herr Nagel merkt an, dass es für Leopoldshöhe sicherlich sinnvoll sei, die Schulentwicklung auch in den Randgebieten von Bielefeld zu betrachten, da aus diesem Bereich ebenfalls Schüler die Gesamtschule besuchen. AM Herr Gadow ergänzt, dass überlegt werden müsse, welche Angebote den Eltern im südlichen Gemeindegebiet gemacht werden können, damit sie ihre Kinder dort zur Grundschule schicken. Die aktualisierten Zahlen für den Bericht zur Schulentwicklung in der Gemeinde Leopoldshöhe sind als Anlage 2 beigefügt. 6. Informationen zum Raumbedarf der Felix-Fechenbach-Gesamtschule Leopoldshöhe – FFG hier: Antrag der Schulkonferenz vom 20.11.2012 Zunächst verweist Herr Scheele auf den Antrag der Schulkonferenz, indem auf den wachsenden Raumbedarf in der Sekundarstufe II hingewiesen wird. Er berichtet von der Entwicklung der gymnasialen Oberstufe und legt die Gründe für den Anstieg dar. Die bisherige Raumplanung der Sekundarstufe II sei von einer Zweizügigkeit ausgegangen. AM Herr Kühnel macht die finanzielle Situation der Gemeinde noch einmal deutlich und schlägt vor, nach kreativen Lösungen zu suchen (z.B. durch Nutzung der Raumkapazitäten über die bisher übliche Unterrichtszeit hinaus oder Nutzung von Räumen in der benachbarten Grundschule). AM Herr Nagel erinnert, dass bei der Entstehung der Gesamtschule für die Sekundarstufe I eine 4-Zügigkeit, ausnahmsweise eine 5- Zügigkeit und die Aufnahme auf 1.000 Schüler festgelegt worden sei. BM Herr Schemmel berichtet, dass sich die drei Schulleitungen und die Verwaltung in einem Dialog befinden und für eine der nächsten Sitzung ein Papier erarbeiten, indem für den Bildungsstandort Leopoldshöhe geworben werde. Dieses solle dann im Zusammenhang mit den Ergebnissen aus dem Schulentwicklungsplan mit in die Beratungen über den Antrag einfließen. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 20:13 Uhr. Kühnel Ausschussvorsitzender Holzapfel Schriftführer/in