Beschlußtext (10. Änderung des Bebauungsplanes Nr 01/02 "Barkhauser Bruch" hier:- Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung)

Gemeinde Leopoldshöhe Der Bürgermeister BESCHLUSS der 18. Sitzung des Hochbau- und Planungsausschusses (Wahlperiode 2009/2014) am 15.11.2012: 6. 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr 01/02 "Barkhauser Bruch" hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung AM Herr Puchert-Blöbaum begrüßt Herrn Lompa vom Planungsbüro Drees und Huesmann. Dieser stellt den überarbeiteten Entwurf zur Bebauungsplanänderung gegenüber der letzten Beratung im Hochbau- und Planungsausschuss vor. Anhand der Synopse (S. 34 der Einladung) verdeutlicht Herr Lompa die Änderungen. Im Anschluss erklärt die Fraktion Bündnis 90/ Grüne, dass sie weiterhin gegen den Wegfall des Geh-/ und Radweges entlang des Eselsbaches sei. Dies sei eine einmalige Chance, die bestehende und viel genutzte Wegeverbindung von der Waldstraße bis zur Grundschule in südlicher Richtung zu verlängern. Die Fraktion Bündnis 90/ Grüne ist der Ansicht, dass die Verwaltung diese Wegeverbindung „kaputt rechnet“, da sie diese für nicht notwendig hält. Dem widerspricht die Verwaltung. Zur Verdeutlichung der ermittelten Beträge wird dem Protokoll die Kostenermittlung beigefügt, so Herr Oortman (Anlage 1). Im Anschluss an die Ausführungen von Herrn Lompa bittet die SPD-Fraktion darum, heute noch keinen Beschluss zu fassen, da noch Beratungsbedarf in der Fraktion bestehe. Sie schlägt vor, entweder in der Ratsitzung oder in der nächsten Sitzung des Hochbau- und Planungsausschusses den endgültigen Beschluss zu fassen. Da von der SPD-Fraktion im Vorfeld bereits signalisiert wurde, dass sie heute keinen Beschluss fassen werde, so die CDU-Fraktion, habe man in der letzten Fraktionssitzung noch nicht abschließend über die Bebauungsplanänderung gesprochen. Aus dem Grund schließt sie sich der von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Vorgehensweise an. Die CDU-Fraktion favorisiert jedoch, in der nächsten Hochbauund Planungsausschusssitzung eine Empfehlung an den Rat zu beschließen. Beschluss: Einvernehmlich stimmt der Hochbau- und Planungsausschuss der von AV Herrn Puchert-Blöbaum nachfolgend vorgeschlagenen Vorgehensweise zu. Der Hochbau- und Planungsausschuss nimmt die eingegangenen Anregungen zur Kenntnis. Der Tagesordnungspunkt wird zur weiteren Besprechung in die Fraktionen verwiesen. Anschließend erfolgt die weitere Beratung am 31.01.2013 im Hochbau- und Planungsausschuss (voraussichtlicher Termin für die nächste Sitzung). Beratungsergebnis: Zurückverwiesen