Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 1. März 2013 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Mittwoch, dem 13.03.2013 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses die 23. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2009/2014) mit folgender Tagesordnung stattfindet: I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ausschussmitglieder 3. Anträge der Fraktionen 3.1 Antrag der SPD-Fraktion bzgl. der Radfahrschutzstreifen in Asemissen 3.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bzgl. einer besseren Bürgerbeteiligung hier: Grundsatzbeschluss Straßenausbau in Leopoldshöhe 4. Prioritätenkatalog Straßenbau hier: Fortsetzung der Beratungen und Beschlussfassung 5. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Oktober 1984 in der Fassung der Änderung vom 23. Februar 2012 hier: Fortsetzung der Beratungen und Beschlussfassung 6. Etatberatungen 7. Straßenendausbau „Westring 4. Bauabschnitt“ im Gewerbegebiet Asemissen hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm 8. Bezeichnung von Straßen und Plätzen; hier: Antrag des Partnerschaftsvereins vom 15.11.2012 9. Benennung von Straßen hier: Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ 10. Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Anlage „Verlängerung Beethovenweg“ 11. Mitteilungen der Verwaltung ausgehängt: 04.03.2013 abzunehmen: 14.03.2013 abgenommen: 11.1 Stadtradeln 11.2 Straßenzustand der L 805 und der L968 sowie Verkehrsverhältnisse im Kreuzungsbereich L 751/L968 hier: Schreiben von Straßen.NRW. vom 20.02.2013 II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder Schemmel