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Einladung (Rat)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
29 kB
Datum
22.09.2009
Erstellt
21.06.10, 20:23
Aktualisiert
21.06.10, 20:23
Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 40. Sitzung am Dienstag, den 22.09.2009, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 2. September 2009 Günter Ditgens Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. 1. Änderungssatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung vom 01.01.2008 Vorlage: 123/2009 6. 24. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Am Zinnwald) Vorlage: 159/2009 7. Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in der Straße "Eburonenweg" Vorlage: 95/2009 1. Ergänzung *) 8. Beschwerde gemäß § 24 GO NRW gegen die 5. Änderungssatzung zur Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege Vorlage: 151/2009 9. Haushaltswirtschaft der Stadt, erhebliche Verschlechterung der Ertragsentwicklung - haushaltswirtschaftliche Sperre des Kämmerers Vorlage: 155/2009 10. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2009; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Vorlage: 118/2009 11. Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entscheidung über die Gewinnverwendung Vorlage: 119/2009 *) 12. Bereitstellung von Mitteln für den Verein "Lichtblick" Vorlage: 156/2009 13. Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i. L.; Änderung des Gesellschaftsvertrages, Bestellung eines Vertreters der Stadt in der Gesellschafterversammlung Vorlage: 158/2009 14. Regionale 2010 - RegioGrün - | Die Rheinischen Gärten Festlegung eines Stadtumbaugebietes gemäß § 171b Baugesetzbuch Vorlage: 128/2009 *) 15. Bekämpfung von Kinderarbeit Vorlage: 157/2009 16. Konzept für die Familien- und Erziehungsberatungsstelle für Brühl und Wesseling Vorlage: 144/2009 *) 17. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Dienstreise eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Vorlage: 149/2009 18. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Erwerb einer Ackerlandparzelle im Bereich "Domacker" Vorlage: 124/2009 2. Bericht über die Veräußerung kleiner städtischer Grundstücksflächen gemäß Ermächtigung des Hauptausschusses vom 08.07.2003 Vorlage: 122/2009 3. Mitteilungen und Anfragen 4. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 95/2009 1. Ergänzung Betriebsausschuss 10.09.2009 5. liegt noch nicht vor 119/2009 Betriebsausschuss 10.09.2009 3. liegt noch nicht vor 128/2009 A. f. Stadtentwicklung, Bau u. Umweltschutz 16.09.2009 4. liegt noch nicht vor 144/2009 Jugendhilfeausschuss 01.09.2009 6. einstimmig Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Verwaltungsdirektoren I, II, III Bereiche 01, 020/Finanzservice, 021/Stadtkasse , 022/Kommunale Abgaben, 03/Ratsbüro, 111, 140 (2x), 150, 230, 300, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat 3. 03 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. Presse über 03 (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNE 230/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen Integrationsbeirat Seniorenbeirat